Sitzung
RAT/020/2020
Gremium
RAT
Raum
Realschule, Meyerhofstraße 6
Datum
09.12.2020
Zeit
16:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 07.10.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 32, , Nein-Stimmen: 1

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 4
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1.1
Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ratsausschüsse

Beschluss: zurückgestellt

 10/007/2020/1
Ö 4.2
Empfehlungen des Bauausschusses
 
Ö 4.2.1
Widmung von Straßen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 33, , Enthaltungen: 1

 60/019/2020
Ö 4.2.2
Änderung der Förderrichtlinie der Stadt Lohne für Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Sanierungsgebiet "Lohne - Innenstadt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 34

 6/036/2017/2
Ö 4.2.3
a) 77. Änderung des Flächennutzungsplanes ´80
b) Bebauungsplan Nr. 191 für den Bereich „Östlich Falkenweg“
- Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 32, , Nein-Stimmen: 2

 61/025/2020
Ö 4.2.4
Bebauungsplan Nr. 168 für den Bereich „Voßberg“
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden gem. § 13 Abs. 2 Nr. 2 und Nr. 3 BauGB
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 31, , Nein-Stimmen: 1, , Enthaltungen: 2

 61/026/2020
Ö 4.2.5
82. Änderung des Flächennutzungsplans ’80 und Bebauungsplan Nr. 134 – 1. Änderung "Brockdorf - nördlich Langweger Straße K 269"
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs.2 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 33, , Enthaltungen: 1

 61/029/2020
Ö 4.2.6
78. Änderung des Flächennutzungsplans ’80 und Bebauungsplan Nr. 193 für den Bereich „Westlich Gingfeld"
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs.2 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 33, , Nein-Stimmen: 1

 61/030/2020
Ö 4.3
Empfehlungen des Finanzausschusses
 
Ö 4.3.1
Förderung der Musikschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 34

 20/038/2020
Ö 4.3.2
Gebührenbedarfsberechnung für die öffentliche Einrichtung "Straßenreinigung" für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 29

 22/010/2020
Ö 4.3.3
Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 31, , Nein-Stimmen: 3

 20/037/2020
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über Eilentscheidungen des Verwaltungsausschusses gemäß § 89 NKomVG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 10/015/2020
Ö 6
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6.1
Verbesserung der Internetpräsentation von Bebauungs- und Flächennutzungsplänen
 
Ö 6.2
Worte zum Jahresabschluss
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde