Sitzung
RAT/002/2021
Gremium
RAT
Raum
Realschule Meyerhofstraße
Datum
15.12.2021
Zeit
17:01-19:56 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 03.11.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 3
Bericht des allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 4
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1.1
Antrag der SPD-Fraktion gem. § 56 NKomVG auf Durchführung einer Einwohnerbefragung gem § 35 NKomVG zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 17, Enthaltungen: 1

 10/039/2021
Ö 4.1.2
Antrag der CDU-Fraktion gem. § 56 NKomVG; Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 20/021/2021
Ö 4.2
Empfehlungen des Bauausschusses
 
Ö 4.2.1
Aktualisierung der Anlage 1.3 des Verkehrsentwicklungsplanes 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 60/023/2021
Ö 4.3
Empfehlungen des Finanzausschusses
 
Ö 4.3.1
Vertrag vom 25.11.2004 zur Übernahme und Durchführung der Abwasserbeseitigung der Stadt Lohne durch den OOWV - Abschluss einer Ergänzungsvereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 20/020/2021
Ö 4.3.2
Erneuerung von Sportplätzen des Heinz-Dettmer-Stadions

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 20/018/2021
Ö 4.3.3
Gebührenbedarfsberechnung für die öffentliche Einrichtung „Straßenreinigung“ für die Haushaltsjahre 2022 – 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

 22/003/2021
Ö 4.3.4
Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 6, Enthaltungen: 2

 20/017/2021
Ö 5
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 5.1
Masterplan Brockdorf
 
Ö 5.2
Wortmeldung zum Protokoll der konstituierenden Sitzung
 
Ö 5.3
Korrekte Benennung der Ausschüsse
 
Ö 5.4
Dankesworte zum Jahreswechsel
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde