Sitzung
RAT/003/2022
Gremium
RAT
Raum
Ratssaal 128
Datum
06.07.2022
Zeit
17:00-20:26 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 30.03.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 31

 
Ö 3
Ehrungen durch den Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 10/007/2022
Ö 4
Bericht der Bürgermeisterin über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 5
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 5.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
Ö 5.1.1
Neubesetzung des Sanierungsbeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 31

 10/004/2022
Ö 5.1.2
Bildung eines Gremiums für den Vorschlag zur Verleihung des Nieberding-Schildes 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 31

 10/005/2022
Ö 5.1.3
Dienstreise von Bürgermeisterin Dr. Voet nach Mittelwalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 30

 10/006/2022
Ö 5.2
Empfehlungen des Ausschusses für Umwelt, Bau und Stadtentwicklung
 
Ö 5.2.1
Klimaneutrale Wärmeversorgung von städtischen Liegenschaften durch ein Wärmenetz mit angeschlossenem Biomethan-BHKW

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 30, , Enthaltungen: 1

 60/024/2021/1
Ö 5.2.2
Bebauungsplan Nr. 108 C – 1. Änderung für den Bereich zwischen der "Jägerstraße und Dobbenweg";
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden gem. § 13 Abs. 2 Nr. 2 und Nr. 3 BauGB
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 29, , Nein-Stimmen: 1, , Enthaltungen: 1

 61/017/2022
Ö 5.2.3
Bebauungsplan Nr. 12/II – 1. Änderung für das Gebiet "Keetstraße – Marktstraße im Süden – Achtern Thun im Norden"
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden gem. § 13a Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 31

 61/018/2022
Ö 5.2.4
Bebauungsplan Nr. 159 für den Bereich "nördlich Landwehrstraße / westlich und östlich Am Grevingsberg"
a) Beratung der während der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB vorgetragenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 31

 61/019/2022
Ö 5.2.5
Waldbad Lohne – Sanierung des Nichtschwimmerbeckens;
Vorstellung Sanierungsaufwand

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 31

 65/030/2022
Ö 5.3
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften und Wirtschaftsförderung
 
Ö 5.3.1
Haus Rießelmann

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 22, , Nein-Stimmen: 8, , Enthaltungen: 1

 WÖ/007/2022
Ö 5.3.2
Zuschussantrag des Malteser Hilfsdienst e. V. Lohne - Erweiterung der Dienststelle Adenauerring 48

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 29

 20/010/2022
Ö 5.3.3
Zuschussanträge des Sportvereins Grün-Weiss Brockdorf e. V. für Baumaßnahmen und Anschaffungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 21, , Enthaltungen: 9

 20/011/2022
Ö 5.3.4
Zuschussanträge des Sportvereins Schwarz-Weiss Kroge-Ehrendorf von 1947 e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 21, , Enthaltungen: 9

 20/016/2022
Ö 6
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6.1
Antrag der Fraktion ProWald für Natur- und Klimaschutz gemäß § 56 NKomVG zur Erstellung eines Konzeptes zum „Mitfahrbanksystem“ als ergänzende Mobilitätslösung im ländlichen Raum

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 21, , Nein-Stimmen: 7, , Enthaltungen: 2

 60/015/2022
Ö 6.2
Anfrage der Fraktion SPD/Bündnis 90 - Die Grünen betreffend der Einrichtung eines interfraktionellen Arbeitskreises zum Thema "Jugendforum"
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde