Sitzung
UA/009/2022
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Bau und Stadtentwicklung
Raum
Ratssaal 128
Datum
30.08.2022
Zeit
17:01-20:12 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 21.06.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 3
Antrag der CDU-Fraktion gem. § 56 NKomVG; Photovoltaik auf städtischen Gebäuden und Parkplatzflächen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 65/020/2022/1
Ö 4
Antrag nach § 56 NKomVG;
Prüfung der kurzfristigen Umsetzbarkeit von Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept (Klimaschutz-Sofortprogramm)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 6/003/2022/1
Ö 5
Antrag des Wahlbündnisses BI ProWald Lohne gem. § 56 NKomVG;
"Die Stadt Lohne ergänzt die allgemeinen Bauvorschriften dahingehend, dass im gesamten Gebiet der Stadt Schottergärten nicht angelegt werden dürfen und bestehende rückgebaut werden müssen."

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Nein: 14

 61/028/2022
Ö 6
Antrag des Wahlbündnisses BI ProWald Lohne gem. § 56 NKomVG auf Einrichtung von Fahrradstraßen auf den Straßen Schellohner Weg, An der Kirchenziegelei und Möhlendamm

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 14

 60/019/2022
Ö 7
Antrag des Wahlbündnisses BI Pro Wald Lohne gem. § 56 NKomVG;
Aufnahme eines Verbotes von Streusalz im Zuge der privaten Reinigung bzw. Winterdienst der Nebenanlagen gem. Straßenreinigungsverordnung der Stadt Lohne

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Nein: 13, Enthaltungen: 1

 6/006/2022
Ö 8
Antrag der UBG-Fraktion gem. § 56 NKomVG; Umfrage zum Thema Sharing-Mobility auf der Bürgerbeteiligungsplattform www.zukunft-lohne.de
 6/007/2022
Ö 9
Straßenbenennung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 60/018/2022
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 199 für den Bereich „südlich des Meyerfelder Weges";
Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 61/027/2022
Ö 11
Zustimmung zu Bauvorhaben; Sanierung und Umbau eines Wohnhauses und Umnutzung eines landwirtschaftlichen Gebäudes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 65/039/2022
Ö 12
Zustimmung zu Bauvorhaben; Nutzungsänderung der Sozialräume im ehemaligen Stall 1 in einen Verkaufsraum, Märschendorfer Straße 79

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 1

 65/041/2022
Ö 13
Zustimmung zu Bauvorhaben; Teilweise Umnutzung eines kulturlandschaftsprägenden Gebäudes zum „Café to go", Burgweg 23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 65/040/2022
Ö 14
Zustimmung zu Bauvorhaben; Neubau eines Speicherpumpenwerkes mit Trinkwasserspeicher, Bergweg 55

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 65/042/2022
Ö 15
Zustimmung zu Bauvorhaben; Anlage eines Stillgewässers

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

 65/044/2022
Ö 16
Sanierung der Wegeverbindung zwischen dem Hopener Wald und dem Südring auf einer Teilstrecke von ca. 600 m (ab der Brücke über den Hopener Mühlenbach ca. 600 m Richtung Hopener Wald)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

 66/019/2022
Ö 17
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 17.1
Radweg Fuhrenkamp - Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion
 
Ö 17.2
Energiekosten - Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion
 
Ö 17.3
Windenergieanlagenplanung in Lohne
 
Ö 17.4
Klimaschutzmaßnahmen Statusbericht
 
Ö 17.5
Radweg Bergweg
 
Ö 17.6
Beschädigung einer Eiche in Hopen
 
Ö 17.7
Reinigung der Straße Im Diek