Sitzung
RAT/011/2023
Gremium
RAT
Raum
Ratssaal 128
Datum
11.10.2023
Zeit
17:01-19:22 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 16.08.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 3
Bericht der Bürgermeisterin über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 4
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1.1
Stellenplan 2023 - Nachtrag Einrichtung einer EG 12-Stelle Landschaftsplaner

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 11/019/2023
Ö 4.1.2
Stellenplan 2023 - Nachtrag Einrichtung einer A 11 / alternativ EG 10-Stelle Abteilungsleitung Finanz- und Haushaltsabteilung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 11/021/2023
Ö 4.2
Empfehlungen des Ausschusses für Jugend, Familien, Senioren und Soziales
 
Ö 4.2.1
Einführung der "Netten Toilette" in der Lohner Innenstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 WÖ/009/2023
Ö 4.3
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften und Wirtschaftsförderung
 
Ö 4.3.1
Antrag des Industrie Museum Lohne e. V. auf Erhöhung des jährlichen Zuschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 20/024/2023
Ö 4.3.2
Antrag des TuS Blau-Weiss Lohne e. V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Errichtung einer Lärmschutzwand im Norden des Stadiongeländes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 20/026/2023
Ö 4.3.3
Beratung der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 20/030/2023
Ö 4.4
Empfehlungen des Ausschusses für Umwelt, Bau und Stadtentwicklung
 
Ö 4.4.1
Erstellung eines integrierten energetischen Quartierskonzeptes (IEQK) für die Stadtgebiete "Mühlenkamp - An der Heide - Drostenweg" - Erweiterung des Untersuchungsgebietes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 6/002/2023/1
Ö 4.4.2
Einleitungsbeschluss über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen für das Untersuchungsgebiet "Mühlenkamp – An der Heide - Drostenweg" in Lohne gem. § 141 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 6/002/2023/2
Ö 5
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 5.1
Antrag der Fraktion BI Pro Wald Lohne gem. § 56 NKomVG auf Neuberatung der bisherigen Planung zum Umbau und der Erweiterung der Sportplätze an der Steinfelder Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 6/012/2023
Ö 5.2
Antrag der Fraktion BI Pro Wald gemäß § 56 NKomVG auf Änderung der Förderbedingungen für Balkon-PV-Anlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 20/033/2023
Ö 5.3
Antrag der Fraktion BI ProWald gem. § 56 NKomVG: Einführung einer kommunalen Katzenschutzverordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 32/006/2023
Ö 5.4
Anfrage der Fraktion BI ProWald zu den Bauarbeiten für den Kunstrasenplatz (Platz 3) im Heinz-Dettmer-Stadion
 
Ö 5.5
Anfrage der SPD-Fraktion zur Nachnutzung des Bekleidungsgeschäfts Lammers
 
Ö 5.6
Mitteilung: Geplante Eingabe der SPD-Fraktion an die Kommunalaufsicht aufgrund eines Mitwirkungsverbots der Bürgermeisterin
 
Ö 5.7
Anregung: Überprüfung der Lautsprecheranlage
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6.1
Anfrage: Behandlung des Antrags zur Einführung einer Katzenschutzverordnung
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:19 Uhr
N 1
Anträge, Anfragen und Anregungen