Sitzung
RAT/017/2024
Gremium
RAT
Raum
Ratssaal 128
Datum
18.09.2024
Zeit
17:00-19:47 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 12.06.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 27, , Nein-Stimmen: 0, , Enthaltungen: 3

 
Ö 3
Bericht der Bürgermeisterin über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 4
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1.1
Stellenplan 2024 - Nachtrag Einrichtung einer EG 12-Stelle Abteilung Hochbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 30, , Nein-Stimmen: 0, , Enthaltungen: 0

 11/015/2024
Ö 4.1.2
Stellenplan 2024 - Nachtrag Einrichtung einer EG 9 b - Stelle Abteilung Liegenschaften

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 30, , Nein-Stimmen: 0, , Enthaltungen: 0

 11/016/2024
Ö 4.1.3
Stellenplan 2024 - Nachtrag Einrichtung einer Ausbildungsstelle Fachangestellter für Bäderbetriebe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 30, , Nein-Stimmen: 0, , Enthaltungen: 0

 11/018/2024
Ö 4.1.4
Berufung zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Lohne

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 30, , Nein-Stimmen: 0, , Enthaltungen: 0

 32/003/2024
Ö 4.1.5
Städtebaulicher Vertrag Bebauungsplan Nr. 196

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 29, , Nein-Stimmen: 0, , Enthaltungen: 1

 60/012/2024
Ö 4.2
Empfehlungen des Ausschusses für Umwelt, Bau und Stadtentwicklung
 
Ö 4.2.1
Bebauungsplan Nr. 146C für den Bereich „nördlich der Pariser Straße / westlich der Jägerstraße“ der Stadt Lohne;
- Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 29, , Nein-Stimmen: 1, , Enthaltungen: 0

 61/028/2024
Ö 4.2.2
92. Änderung des Flächennutzungsplanes ´80 und Bebauungsplan Nr. 146D für den Bereich „Nördlich der Mülhausener Straße / östlich der Bakumer Straße (L 848)“ der Stadt Lohne;
- Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen
- Feststellungsbeschluss
- Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 29, , Nein-Stimmen: 1, , Enthaltungen: 0

 61/029/2024
Ö 4.2.3
Bebauungsplan Nr. 26B, 1. Änderung für den Bereich „Brockdorf" der Stadt Lohne;
- Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 29, , Nein-Stimmen: 0, , Enthaltungen: 1

 61/026/2024
Ö 4.2.4
87. Änderung des Flächennutzungsplanes ´80 und Bebauungsplan Nr. 196 für den Bereich „südöstlich Kroger Straße (K 268) / südwestlich Diepholzer Straße (L 850)“ der Stadt Lohne;
- Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen
- Feststellungsbeschluss
- Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 29, , Nein-Stimmen: 0, , Enthaltungen: 1

 61/030/2024
Ö 4.2.5
Bebauungsplan Nr. 198 für den Bereich „südlich der Vechtaer Straße/ östlich der Keetstraße" der Stadt Lohne;
- Beratung der während der erneuten eingeschränkten öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 24, , Nein-Stimmen: 4, , Enthaltungen: 1

 61/027/2024
Ö 4.2.6
Bebauungsplan Nr. 199 für den Bereich „südlich des Meyerfelder Weges" der Stadt Lohne;
- Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 28, , Nein-Stimmen: 0, , Enthaltungen: 2

 61/025/2024
Ö 4.3
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften und Wirtschaftsförderung
 
Ö 4.3.1
Antrag der SPD-Fraktion gem. § 56 NKomVG - Neubestimmung der wesentlichen Produkte des Haushaltsplans

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 30, , Nein-Stimmen: 0, , Enthaltungen: 0

 20/021/2024
Ö 4.3.2
Beratung der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 23, , Nein-Stimmen: 7, , Enthaltungen: 0

 20/022/2024
Ö 4.3.3
Änderung der Sportförderrichtlinie der Stadt Lohne

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 24, , Nein-Stimmen: 3, , Enthaltungen: 3

 20/036/2023/1
Ö 4.3.4
Zuschussantrag des TuS Blau-Weiß Lohne - Sportplatz westlich der Steinfelder Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 28, , Nein-Stimmen: 1, , Enthaltungen: 1

 20/010/2024
Ö 5
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 5.1
Antrag der Gruppe SPD-Bündnis 90/Die Grünen gem. § 56 NKomVG auf Organisation und Durchführung eines jährlichen Aktionstages zum Thema "AutoFREIE Schule"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 19, , Nein-Stimmen: 10, , Enthaltungen: 0

 10/012/2024
Ö 5.2
Antrag der SPD-Fraktion gem. § 56 NKomVG - Installierung eines Geldautomaten in Kroge-Ehrendorf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 27, , Nein-Stimmen: 0, , Enthaltungen: 2

 20/024/2024
Ö 5.3
Antrag der Gruppe SPD-Bündnis 90/Die Grünen gem. § 56 NKomVG auf Implementierung von regelmäßigen Kinderversammlungen in Lohne

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 18, , Nein-Stimmen: 9, , Enthaltungen: 2

 5/001/2024
Ö 5.4
Antrag gem. § 56 NKomVG der Bündnis 90/Grünen-Fraktion zur Erstellung eines Umsetzungsplanes für die Rote Bank (Symbol gegen Gewalt an Frauen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 29, , Nein-Stimmen: 0, , Enthaltungen: 0

 RL/001/2024
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:36 Uhr
N 1
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
N 1.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
N 2
Anträge, Anfragen und Anregungen