Sitzung
RAT/021/2010
Gremium
RAT
Raum
Ratssaal 128
Datum
15.12.2010
Zeit
17:05-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift von der Sitzung am 22.09.2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 4
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1.1
Aufhebung der Satzung der Stadt Lohne über ein Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für den Bereich "Raiffeisenstraße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 
Ö 4.1.2
Aufhebung der Satzung der Stadt Lohne über ein Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für den Bereich "Nordlohne"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 
Ö 4.1.3
Bestimmung des Wahltages für die Direktwahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 10/078/2010
Ö 4.1.4
Wahlbereiche für die Kommunalwahlen im Jahr 2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 8, Enthaltungen: 2

 
Ö 4.2
Empfehlungen des Bauausschusses
 
Ö 4.2.1
Bebauungsplan Nr. 121 - 1. Änderung für das Gebiet zwischen Lerchentaler Straße und Märschendorfer Straße
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 6/103/2010
Ö 4.2.2
Integriertes Stadtentwicklungskonzept für Lohne

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 8

 6/101/2010
Ö 4.3
Empfehlungen des Finanzausschusses
 
Ö 4.3.1
Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 8

 20/085/2010
Ö 4.3.2
Eröffnungsbilanz der Stadt Lohne zum 01.01.2010 nach dem Neuen Kommunalen Rechnungswesen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 20/088/2010
Ö 4.3.3
Betriebsergebnis 2009 der öffentlichen Einrichtung "Straßenreinigung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 22/006/2010
Ö 4.3.4
Gebührenbedarfsberechnung für die öffentliche Einrichtung "Straßenreinigung" für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 22/007/2010
Ö 4.3.5
Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für den Betrieb von Spielgeräten (Spielgerätesteuer)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 22/008/2010
Ö 5
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 5.1
Sachstandsanfrage hinsichtlich der Einleitung rechtlicher Schritte gegen Veranwortliche der Bürgerinitiative "Lohne wehrt sich"
 
Ö 5.2
Sachstandsbericht zum Bauvorhaben Jägerheim
 
Ö 5.3
Sachstandsanfrage zum Rückzahlungsverhalten der EWE
 
Ö 5.4
Kosten für das Vorhaben der Envitec AG
 
Ö 5.5
Anfrage bezüglich Abtretung der Leitungsrechte an die EWE
 
Ö 5.6
Bericht des Partnerschaftsbeauftragten
 
Ö 5.7
Wünsche zum Weihnachtsfest und zum Neuen Jahr
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 2.1
Dank für sachliche Zusammenarbeit