Sitzung
RAT/030/2011
Gremium
RAT
Raum
Ratssaal 128
Datum
31.08.2011
Zeit
17:02-19:51 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift von der Sitzung am 08.06.2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 4
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1.1
Vergabe der Strom- und Gas-Konzessionsverträge an die EWE Netz GmbH und EWE AG; Annahme des Angebotes der Bietergemeinschaft EWE Netz GmbH und EWE AG zur Gründung einer gemeinsamen Gesellschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 10/106/2011
Ö 4.1.2
Herstellung eines Geh-/Radweges an der Landwehrstraße vom Bergweg bis Am Grevingsberg; hier: Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung für die Berechnung der Straßenausbaubeiträge

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 2

 22/010/2011
Ö 4.1.3
Ausbau des Bruchweges (Teilstück) zwischen Gräserweg und Algenweg; hier: Beitragsabrechnung im Wege der Abschnittsbildung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 22/011/2011
Ö 4.1.4
Bebauungsplan Nr. 80/V - 2. Änderung - für den Bereich nördlich der Dinklager Straße - östlich Rießeler Flur der Stadt Lohne
a) Beratung der während der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden gem. § 13a Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 61/217/2011
Ö 4.1.5
Bebauungsplan Nr. 5 - 2. Änderung "Kroge-Pickerweg"
a) Beratung der während der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden gem. § 13a Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 61/218/2011
Ö 4.2
Empfehlungen des Bauausschusses
 
Ö 4.2.1
62. Änderung des Flächennutzungsplanes '80 der Stadt Lohne für den Bereich "Brockdorf - nördlich der Langweger Straße";
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (2) BauGB vorgetragenen Anregungen
b) Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 61/220/2011
Ö 4.2.2
Bebauungsplan Nr. 80/II - 2. Änderung für den Bereich zwischen Brandstraße und Memlebenstraße
a) Beratung der während der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 6/132/2011
Ö 4.2.3
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 137 "Technologie-Zentrum Biogas, Langweger Straße" und Änderung des Flächennutzungsplanes ´80 (Aufhebung der 61. Änderung)
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der
Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen
b) Feststellungs- bzw. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 6/135/2011
Ö 4.2.4
Straßenbenennung im Bereich der Bebauungspläne 135 und 109

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 60/063/2011
Ö 4.3
Empfehlungen des Finanzausschusses
 
Ö 4.3.1
Beratung des 1. Nachtragshaushaltes für das Jahr 2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 8

 20/107/2011
Ö 5
Anträge nach § 39a NGO
 
Ö 5.1
Antrag der SPD/G.U.F.-Gruppe auf Durchführung einer Bürgerbefragung zum Thema geplante Marktgalerie in der Lohner Innenstadt am 11.09.2011

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 23, Enthaltungen: 1

 
Ö 5.2
Antrag der SPD/G.U.F.-Gruppe auf Einführung eines Nahverkehrsnetzes in Form eines Stadtbusssystems für Lohne
 
Ö 6
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6.1
Erstattung der Kosten für den Bau der Südumgehung
 
Ö 6.2
Verfahrensstand Marktgalerie
 
Ö 6.3
Berichte aus den Partnerstädten
 
Ö 7
Ehrung langjährig tätiger und ausscheidender Ratsmitglieder
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8.1
Sperrung des Bahnüberganges in Zerhusen
 
Ö 8.2
Konzessionsabgabe der EWE