Sitzung
RAT/003/2012
Gremium
RAT
Raum
Lohne, Ratssaal
Datum
29.02.2012
Zeit
17:02-18:01 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 14.12.2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über und kommunalpolitische- und Verwaltungsangelegenheiten
 
Ö 4
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1.1
Bildung eines Gremiums für den Vorschlag zur Verleihung des Nieberding-Schildes im Jahre 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 10/008/2012
Ö 4.1.2
Benennung eines weiteren Vertreters im Verwaltungsrat der Kommunalen Anstalt "Ausschreibungsverbund Nordkreis Vechta"
 20/003/2012
Ö 4.1.3
1. Satzung zur Änderung der Satzung der gemeinsamen kommunalen Anstalt "Ausschreibungsverbund Nordkreis Vechta kAöR"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 10

 
Ö 4.2
Empfehlungen des Bauausschusses
 
Ö 4.2.1
Bebauungsplan Nr. 76 - 7. Änderung für den Bereich nördlich der Straße Wicheler Flur
a) Beratung der während der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 6/004/2012
Ö 4.2.2
Bebauungsplan Nr. 136 "Nördlich der Dinklager Straße";
a) Beratung der während der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit gem. § 13 (2) Nr. 2 BauGB und der Beteiligung der berührten Behörden gem. § 13 (2) Nr. 3 BauGB vorgetragenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1

 61/002/2011
Ö 4.2.3
Bebauungsplan Nr. 29 A "Am Sandberg" - 1. Änderung mit örtlichen Bauvorschriften;
a) Beratung der während der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit gem. § 13 (2) Nr. 2 BauGB und der Beteiligung der berührten Behörden gem. § 13 (2) Nr. 3 BauGB vorgetragenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 61/003/2011
Ö 4.2.4
Bebauungsplan Nr. 134 für den Bereich "Brockdorf - nördlich der Langweger Straße";
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (2) BauGB vorgetragenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 61/007/2012
Ö 5
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 5.1
Bericht des Partnerschaftsbeauftragten
 
Ö 5.2
Berufung von Herrn Fischer in den Jugendausschuss
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 2.1
Termine für die Besichtigungen des Schulausschusses
 
N 2.2
Sitzungstermine