SessionNet | RAT - 02.10.2012

Sitzung

RAT/006/2012

Gremium

RAT

Raum

Ratssaal 128

Datum

02.10.2012

Zeit

17:04-18:54 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 19.07.2012 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 1
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
Ö 4	Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
Ö 4.1	Vorschläge des Verwaltungsausschusses
Ö 4.1.1	Benennung von Straßen und Plätzen in der Stadt Lohne; Pierre-Braun-Platz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26
Ö 4.1.2	Wahl des Schiedsmannes und seines Stellvertreters Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26
Ö 4.1.3	Bebauungsplan Nr. 80/III Dinklager Straße/Bahnhofstraße/Bahnlinie; a) Erweiterung des Geltungsbereiches, b) Erlass der Veränderungssperre Nr. 42 für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 80/III Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26
Ö 4.1.4	Bebauungsplan Nr. 20 G "Kindertagesstätte Kreuzstraße" a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3(2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (2) BauGB vorgetragenen Anregungen b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	61/017/2012	Vorlage
Ö 4.2	Empfehlungen des Bauausschusses
Ö 4.2.1	Bebauungsplan Nr. 59 "Drostenweg" - Neufassung a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (2) BauGB vorgetragenen Anregungen b) Satzungsbeschluss	61/011/2012	Vorlage
Ö 4.2.2	Bebauungsplan Nr. 125 "An der Heide"; a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (2) BauGB vorgetragenen Anregungen b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	61/012/2012	Vorlage
Ö 4.2.3	Bebauungsplan Nr. 111 für das Gebiet "Zwischen Jägerstraße und Vulhopsweg"; a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (2) BauGB vorgetragenen Anregungen b) Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 2	61/013/2012	Vorlage
Ö 4.2.4	Vergabe eines Umwelt- und Klimaschutzpreises Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	6/022/2012	Vorlage
Ö 4.2.5	Öffentlicher Personennahverkehr in Lohne; MobilUm Vechta Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1	6/021/2012	Vorlage
Ö 4.2.6	Herstellung eines Parkplatzes an der Brinkstraße 16 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 1
Ö 4.2.7	Benennung von Straßen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 6, Enthaltungen: 7	60/016/2012	Vorlage
Ö 4.3	Empfehlungen des Finanzausschusses
Ö 4.3.1	Flächenagentur GmbH im Städtequartett Damme, Diepholz, Lohne, Vechta hier: Jahresabschluss 2011 Beschluss: zur Kenntnis genommen	23/036/2012	Vorlage
Ö 4.3.2	Zuschüsse für die Einrichtung von Einstellplätzen in Tiefgaragen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltungen: 1	20/036/2012	Vorlage
Ö 4.3.3	Richtlinie über die Förderung des Erwerbs von Altbauimmobilien Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	23/047/2012	Vorlage
Ö 4.3.4	Jahresabschluss 2011, Entlastungserteilung, Verwendung des Jahresergebnisses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	20/035/2012	Vorlage
Ö 4.3.5	Beratung des 1. Nachtragshaushaltes für das Jahr 2012 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 6	20/034/2012	Vorlage
Ö 5	Anträge, Anfragen und Anregungen
Ö 5.1	Ampelanlage Keetstraße
Ö 5.2	Schlachtzahlen und Wasserförderung der Firma Wiesenhof
Ö 5.3	Bericht des Partnerschaftsbeauftragten
Ö 6	Einwohnerfragestunde

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: