SessionNet | RAT - 17.12.2014

Sitzung

RAT/033/2014

Gremium

RAT

Raum

Ratssaal 128

Datum

17.12.2014

Zeit

16:00-19:56 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 01.10.2014 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
Ö 4	Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
Ö 4.1	Vorschläge des Verwaltungsausschusses
Ö 4.1.1	Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten und Vertreterin Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32
Ö 4.1.2	Dorferneuerung Märschendorf (Maßnahme 10 - Schützenplatz) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33
Ö 4.1.3	Wettbewerb zur Aufnahme in das LEADER- bzw. ILE-Programm des Landes Niedersachsen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33	AV/006/2014	Vorlage
Ö 4.1.4	Auflösung der gemeinsamen kommunalen Anstalt öffentlichen Rechts „Ausschreibungsverbund Nordkreis Vechta“ Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3, Enthaltungen: 7	AV/007/2014	Vorlage
Ö 4.1.5	Elternvertreter im Ausschuss für Jugend, Familie, Senioren und Soziales Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34	10/068/2014	Vorlage
Ö 4.1.6	Vertretung der Stadt Lohne in der Gesellschafterversammlung der Flächenagentur im Städtequartett Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 1	10/069/2014	Vorlage
Ö 4.2	Empfehlungen des Bauausschusses
Ö 4.2.1	Bebauungsplan Nr. 145 A für den Bereich Fladderweg mit örtlichen Bauvorschriften; a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen, b) Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 5, Enthaltungen: 10	61/047/2013/2	Vorlage
Ö 4.2.2	Bebauungsplan Nr. 147 für den Bereich östlich der Brinkstraße, südlich der Josefstraße; a) Beratung der während der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34
Ö 4.2.3	Bebauungsplan Nr. 143 für den Bereich "Wichel"; a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (2) BauGB vorgetragenen Anregungen b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34	61/098/2014	Vorlage
Ö 4.2.4	Bebauungsplan Nr. 16 A "Brinkstraße - Hopener Straße"; a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (2) BauGB vorgetragenen Anregungen b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34	61/097/2014	Vorlage
Ö 4.2.5	Bebauungsplan Nr. 160 "Steuerung von Tierhaltungsanlagen", hier: Aufstellung der Veränderungssperre Nr. 44 für einen Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 160 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34	61/102/2014	Vorlage
Ö 4.3	Empfehlungen des Finanzausschusses
Ö 4.3.1	Gebührenbedarfsberechnung für die öffentliche Einrichtung "Straßenreinigung" für das Haushaltsjahr 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34	22/010/2014	Vorlage
Ö 4.3.2	Erhöhung des jährlichen Zuschusses an das Industrie Museum Lohne e.V. (IML) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34	20/114/2014	Vorlage
Ö 4.3.3	Förderung von Altbauimmobilien Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 13, Enthaltungen: 3	23/188/2014	Vorlage
Ö 4.3.4	Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2015 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 10
Ö 5	Anträge, Anfragen und Anregungen
Ö 5.1	Antrag der SPD-Fraktion betr. Planungen für den Umbau des Knotenpunktes L845/L848, Keetstraße Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1
Ö 5.2	Antrag der SPD-Fraktion betr. Familienspielplatz Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 4
Ö 5.3	Antrag der Ratsgruppe LOHNER betr. Geschäftsordnung
Ö 5.4	Behindertenparkplätze
Ö 5.5	Erste-Hife-Kurs
Ö 5.6	Bericht des Partnerschaftsbeauftragten
Ö 5.7	Neujahrsempfang in Rixheim
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
N 1.1	Vorschläge des Verwaltungsausschusses
N 1.2	Empfehlungen des Finanzausschusses
N 2	Anträge, Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: