Sitzung
RAT/043/2016
Gremium
RAT
Raum
Ratssaal 128
Datum
19.10.2016
Zeit
17:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 22.06.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 4
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1.1
Umschuldung einer Bürgschaft für das Ludgerus-Werk

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 20/165/2016
Ö 4.1.2
Beratung des 1. Nachtragshaushaltes für das Jahr 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3, Enthaltungen: 5

 2/013/2016
Ö 4.2
Empfehlungen des Bauausschusses
 
Ö 4.2.1
Bebauungsplan Nr. 80/I - 2. Änderung für den Bereich nördlich der Dinklager Str. L 845/ östlich Rießeler Flur
a) Beratung der während der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 61/115/2015/3
Ö 4.2.2
Vorbereitende Untersuchungen nach § 141 BauGB für das Sanierungsverdachtsgebiet "Lohne Innenstadt" gem. § 141 Baugesetzbuch (BauGB); Bereitstellung von Kosten
a) Beschluss über die Annahme der Vorbereitenden Untersuchungen,
b) Beschluss über die Durchführung der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme,
c) Beschluss über die Bereitstellung des erforderlichen Eigenanteils

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 2

 6/083/2016/2
Ö 4.3
Empfehlungen des Finanzausschusses
 
Ö 4.3.1
Feuerwehrbedarfsplan der Stadt Lohne

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 32/025/2016
Ö 4.3.2
Gesamtübersicht Erbbaugrundstücke der Stadt Lohne

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1

 23/284/2016
Ö 4.3.3
Betriebsergebnis 2015 der öffentlichen Einrichtung "Straßenreinigung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 22/021/2016
Ö 4.3.4
Flächenagentur GmbH im Städtequartett Damme, Diepholz, Lohne, Vechta - Jahresabschluss 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 23/280/2016
Ö 4.4
Empfehlungen des Jugendausschusses
 
Ö 4.4.1
Neubau einer Kindertagesstätte zum 01.08.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 51/044/2016
Ö 5
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 5.1
Sprachförderung/Investitionsprogramme
 
Ö 5.2
Vivre à Rixheim
 
Ö 6
Ehrung langjährig tätiger und ausscheidender Ratsmitglieder
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7.1
Kreuzung Wicheler Flur / Vechtaer Straße