Sitzung
RAT/049/2016
Gremium
RAT
Raum
Ratssaal 128
Datum
14.12.2016
Zeit
16:00-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 02.11.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 4
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1.1
Digitale Gremienarbeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1

 12/005/2016
Ö 4.1.2
Zustimmung zu Bauvorhaben; Regelung der Zuständigkeit
 
Ö 4.2
Empfehlungen des Finanzausschusses
 
Ö 4.2.1
Verlängerung der Förderrichtlinie "Jung kauft Alt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 
Ö 4.2.2
Gebührenbedarfsberechnung für die öffentliche Einrichtung "Straßenreinigung" für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 22/024/2016
Ö 4.2.3
Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 9

 20/170/2016
Ö 4.3
Empfehlungen des Bauausschusses
 
Ö 4.3.1
Außenbereichssatzung "Steinfelder Straße";
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und Nr. 3 sowie Satz 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden vorgetragenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 61/167/2016
Ö 4.3.2
Bebauungsplan Nr. 160 "Steuerung von Tierhaltungsanlagen" der Stadt Lohne; Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 44 für einen Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 160

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 61/166/2016
Ö 4.3.3
Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 150 "Nördlich An den Schanzen/westlich Brägeler Pickerweg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 60/142/2016
Ö 5
Hinzugewählte Mitglieder in den Fachausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 10/116/2016
Ö 6
Vertreter im Vorstand der Luzie-Uptmoor-Stiftung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 10/117/2016
Ö 7
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 7.1
Antrag der SPD-Fraktion: Änderung der Geschäftsordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 2

 
Ö 7.2
Antrag der SPD-Fraktion: Trog-/Tunnellösung Nordwest-Bahn

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 12

 
Ö 7.3
Korrekturblatt zum Taschenbuch für Ratsmitglieder
 
Ö 7.4
Windkraftanlage in Krimpenfort
 
Ö 7.5
Abfallwirtschaft Vechta
 
Ö 7.6
Worte zum Jahreswechsel
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
N 1.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses