Sitzung
RAT/004/2017
Gremium
RAT
Raum
Ratssaal 128
Datum
18.10.2017
Zeit
17:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 06.09.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 4
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1.1
Entgegennahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen (Sponsoring)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 
Ö 4.1.2
Veräußerung einer Grundstücksfläche an der Bernardstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 
Ö 4.2
Empfehlungen des Bauausschusses
 
Ö 4.2.1
Bebauungsplan Nr. 164 „Zwischen Keetstraße und Achtern Thun“; a) Beratung der während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13a i.V.m. § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden vorgetragenen Anregungen; b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 3

 61/032/2017
Ö 4.3
Empfehlungen des Finanzausschusses
 
Ö 4.3.1
Abwassergebühren in der Stadt Lohne

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 10, Enthaltungen: 1

 20/021/2017
Ö 4.3.2
Beratung des 1. Nachtragshaushaltes für das Jahr 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 5, Enthaltungen: 7

 20/019/2017
Ö 4.3.3
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Lohne

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 4

 22/005/2017
Ö 4.3.4
Veräußerung einer Grundstücksfläche an den Landkreis Vechta zur Erweiterung des Gymnasiums in Lohne

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 4

 
Ö 5
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 5.1
Biotop am Bergweg gegenüber der Fa. OGS
 
Ö 5.2
Protokollerstellung
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde