SessionNet | RAT - 12.12.2018 - 16:00-19:03 Uhr

Sitzung

RAT/010/2018

Gremium

RAT

Raum

Ratssaal 128

Datum

12.12.2018

Zeit

16:00-19:03 Uhr

Antrag Ratsgruppe LOHNER-DIE LINKE

Einladung öffentl. mit Anlage

Protokoll öffentlich mit Anlagen

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 14.11.2018 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 1
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
Ö 4	Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
Ö 4.1	Vorschläge des Verwaltungsausschusses
Ö 4.1.1	Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich Wartung und Support der Informationstechnologie in den Schulen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35	AV/003/2018	Vorlage
Ö 4.1.2	1. Vertrag über die Unterbringung und Betreuung von ausländischen Flüchtlingen in einem Flüchtlingswohnheim zwischen der Stadt Lohne und dem Caritas-Sozialwerk St. Elisabeth 2. 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Lohne Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35	22/009/2018	Vorlage
Ö 4.2	Empfehlungen des Bauausschusses
Ö 4.2.1	Bebauungsplan Nr. 146 B für den Bereich „Westlich der Jägerstraße“ a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs.2 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen b) Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4	61/035/2018	Vorlage
Ö 4.3	Empfehlungen des Finanzausschusses
Ö 4.3.1	Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2019 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 12	20/036/2018	Vorlage
Ö 4.3.2	Gebührenbedarfsberechnung für die öffentliche Einrichtung "Straßenreinigung" für das Haushaltsjahr 2019 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35	22/008/2018	Vorlage
Ö 4.3.3	Kaufpreisfestlegung für die Vermarktung der städtischen Grundstücke im geplanten Baugebiet 146 B - Westlich Jägerstraße Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 1	23/037/2018	Vorlage
Ö 5	Anträge, Anfragen und Anregungen
Ö 5.1	Antrag der Ratsgruppe LOHNER-DIE LINKE den kommunalen Wohnungsbau in Lohne reaktivieren Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 23, Enthaltungen: 1
Ö 6	Worte zum Jahreswechsel
Ö 7	Einwohnerfragestunde