Sitzung: 15.11.2012 Bau-, Verkehrs-, Planungs- und Umweltausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 13
Vorlage: 61/023/2012
Beschlussempfehlung:
Der Rat der Stadt Lohne
beschließt den Bebauungsplan Nr. 59 „Drostenweg“ Neufassung mit örtlichen
Bauvorschriften als Satzung sowie die Begründung hierzu.
Die Verwaltung erläuterte, dass der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 59
„Drostenweg“ Neufassung im Norden des Plagebietes einen kleinen
Erschließungsstich festsetzt, der zu einem geringen Teil (ca. 35 qm) über eine
private Grundstücksfläche verläuft. Der Eigentümer dieses Grundstückes hat sich
gegen die Inanspruchnahme dieser Fläche gewandt, mit dem Hinweis, dass auf
einer benachbarten Fläche ein Grundstücksvertrag zwischen Stadt und dem
angrenzenden Eigentümer geschlossen worden ist, der eine hinreichend große
Fläche für eine zukünftige Erschließung sichert. Nach Prüfung dieses
Sachverhalts wurde eine Änderungsplanung dieses Erschließungsweges den
beteiligten Anliegern sowie dem Landkreis Vechta zur Kenntnis und Abgabe einer
Stellungnahme bis zum 02.11.2012 übersandt.
Der Landkreis Vechta hat zu der Planänderung keine Bedenken, andere
Stellungnahmen sind nicht eingegangen.
Von der Verwaltung wird daher vorgeschlagen, den Bebauungsplan Nr. 59 in
der jetzt vorgestellten Fassung als Satzung zu beschließen.