SessionNet | RAT - 14.12.2022

Sitzung

RAT/005/2022

Gremium

RAT

Raum

Ratssaal 128

Datum

14.12.2022

Zeit

16:00-19:17 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll öffentlicher Teil

Protokoll öffentlich mit Anlagen.

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 12.10.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 1
Ö 3	Bericht der Bürgermeisterin über verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
Ö 4	Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
Ö 4.1	Empfehlungen des Ausschusses für Umwelt, Bau und Stadtentwicklung
Ö 4.1.1	Neubekanntmachung des Flächennutzungsplanes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29	61/038/2022	Vorlage
Ö 4.2	Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften und Wirtschaftsförderung
Ö 4.2.1	Ansiedlungsförderung für Ärztinnen und Ärzte Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 8	WÖ/014/2022	Vorlage
Ö 4.2.2	Zuschussantrag des St. Franziskus-Hospitals zur Erneuerung der Schwimmbadtechnik des Bewegungsbades Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30	20/031/2022/1	Vorlage
Ö 4.2.3	Abschluss einer Absichtserklärung für den Bau eines Hallenbads Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 1	20/035/2022	Vorlage Hallenbadbau Letter of Intent Vorlage Session+KTInfosystem 2022-11-10
Ö 4.2.4	Förderung des Wohnungsbaues für Familien Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30	23/029/2022	Vorlage Fördermaßnahmen der Stadt Lohne Wohnungsbauförderrichtlinie 2019 Wohnungsbauförderrichtlinie 2022
Ö 4.2.5	Verlängerung Förderrichtlinie Jung kauft Alt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30	23/030/2022	Vorlage Altbauimmobilien Richtlinie 2019
Ö 4.2.6	Förderung von Balkon-PV-Anlagen - Neufassung der bestehenden Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen für Nachhaltiges Bauen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30	23/031/2022	Vorlage Balkon-PV-Anlagen 2022-11-21 Entwurf.G Förderprogramm Nachhaltigkeit
Ö 4.2.7	Betriebsergebnis 2021 der öffentlichen Einrichtung „Straßenreinigung“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29	22/003/2022
Ö 4.2.8	Jahresabschluss der Stadt Lohne für das Jahr 2017: Entlastungserteilung, Verwendung des Jahresergebnisses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29	20/044/2022	Vorlage
Ö 4.2.9	Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 9	20/047/2022	Vorlage
Ö 5	Aufnahme eines Investitionskredits durch die Stadt Lohne Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/040/2022	Vorlage
Ö 6	Wiedervorlage: Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90 Die Grünen gem. § 56 NKomVG auf Änderung des § 8 der Geschäftsordnung Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 21	10/011/2022	Vorlage Antrag vom 19.09.2022
Ö 7	Anträge, Anfragen und Anregungen
Ö 7.1	Antrag des Wahlbündnisses BI ProWald Lohne gem. § 56 NKomVG auf Beteiligung von Jugendlichen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30	10/018/2022	Vorlage Antrag vom 07.11.2022
Ö 7.2	Antrag des Wahlbündnisses BI ProWald: Verzicht auf Feuerwerk beim Lichterfest Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 11, Enthaltungen: 2	WÖ/016/2022	Vorlage Antrag Verzicht auf Feuerwerk
Ö 7.3	Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90 Die Grünen gem. § 56 NKomVG auf Vornahme von Grundlagenermittlungen für die zukünftige Ausrichtung des Lohner Jugendtreffs Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29	51/009/2022	Vorlage Antrag SPD-Bündnis 90 Die Grünen Konzept Jugendtreff
Ö 8	Einwohnerfragestunde

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: