Sitzung
RAT/002/2011
Gremium
RAT
Raum
Ratssaal 128
Datum
14.12.2011
Zeit
17:02-20:03 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 02.11.2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 4
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1.2
1. Änderung der Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 32/001/2011
Ö 4.2
Empfehlungen des Finanzausschusses
 
Ö 4.2.1
Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 11

 20/116/2011
Ö 4.2.2
Jahresabschluss 2010, Entlastungserteilung, Verwendung des Jahresergebnisses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 20/113/2011
Ö 4.2.3
Gebührenbedarfsberechnung für die öffentliche Einrichtung "Straßenreinigung" für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 22/012/2011
Ö 5
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 5.1
Sachstandsbericht zur Planung der Marktgalerie
 
Ö 5.2
Sachstandsbericht zur Planung des X-Parks
 
Ö 5.3
Bericht des Partnerschaftsbeauftragten
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 2.1
Grundstücksverkauf an die Firma LTL Arlinghaus
 
N 2.2
Weihnachtsgrüße
 
N 2.3
Wünsche des Bürgermeisters