Sitzung
RAT/019/2013
Gremium
RAT
Raum
Ratssaal 128
Datum
12.12.2013
Zeit
16:02-19:28 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 18.09.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 5

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 4
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1.1
Demografischer Wandel im Landkreis Vechta

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 AV/003/2013
Ö 4.1.2
Entgegennahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen (Sponsoring)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 20/084/2013
Ö 4.1.3
Zustimmung zu Bauvorhaben; Vorstellung der geänderten Planung zur Marktgalerie

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 10

 
Ö 4.1.4
Vertretung der Stadt Lohne in der Kommunalen Netzbeteiligung Nordwest GmbH & Co.KG (KNNKG)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4

 10/056/2013
Ö 4.2
Empfehlungen des Bauausschusses
 
Ö 4.2.1
Bebauungsplan Nr. 101 - 1. Änderung für den Bereich südlich des Gewerberinges
a) Beratung der während der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen,
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 1

 61/051/2013
Ö 4.2.2
Bebauungsplan Nr. 26 E "Brockdorf östlich der Straße An der Urlage mit örtlichen Bauvorschriften der Stadt Lohne
a) Aufhebungsbeschluss
b) Beratung der während der öffentlichen Auslegung vorgetragenen Bedenken und Anregungen,
c) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3

 60/044/2013
Ö 4.2.3
Bebauungsplan Nr. 97 - 2. Änderung "Bakumer Straße (L 848)/nördlich Vulhopsweg"
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 13 a i. V. m. § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden vorgetragenen Anregungen;
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 61/052/2013
Ö 4.2.4
Bebauungsplan Nr. 138 für das Gebiet "Nördlich Lindenweg/Ehrendorf";
a) Beratung der während der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (2) BauGB vorgetragenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 9

 61/058/2013
Ö 4.2.5
Bebauungsplan Nr. 12/I - 3. Änderung für den Bereich zwischen Marktstraße, Keetstraße und Neuer Markt
a) Beratung der während der erneuten Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit sowie der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen,
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 61/060/2013
Ö 4.2.6
a) 69. Änderung des Flächennutzungsplanes ´80 der Stadt Lohne, b) Neubekanntmachung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 1

 61/061/2013
Ö 4.3
Empfehlungen des Finanzausschusses
 
Ö 4.3.1
Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 10

 20/083/2013
Ö 4.3.2
Gebührenbedarfsberechnung für die öffentliche Einrichtung "Straßenreinigung" für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 22/008/2013
Ö 5
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 5.1
Antrag der SPD-Fraktion betr. Bildung eines Wahlbereiches für die Kommunalwahlen im Jahre 2016 (siehe Anlage)
 
Ö 5.2
Antrag der Ratsgruppe Lohner betr. Bildung eines Wahlbereiches für die Kommunalwahlen im Jahre 2016 (siehe Anlage)
 
Ö 5.3
Antrag der Ratsgruppe Lohner betr. Vereinheitlichung sämtlicher Baugestaltungssatzungen (siehe Anlage)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 5.4
Antrag der Ratsgruppe Lohner betr. Aufhebung des Beschlusses zum Verkauf der Grundstücke für den Bau der Marktgalerie ( siehe Anlage)
 
Ö 5.5
Veränderte Ausschussbesetzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 5.6
Anfrage der SPD-Fraktion bezüglich eines Sachstandsberichtes zu der beschlossenen "Vereinbarung über gemeinsame Verhaltensnormen".
 
Ö 5.7
Anfrage bezüglich baurechtlicher Vorschriften
 
Ö 5.8
Bericht des Partnerschaftsbeauftragten
 
Ö 5.9
Fahrt nach Mittelwalde
 
Ö 5.10
Wünsche zum Weihnachtsfest und Jahreswechsel
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde