Sitzung
RAT/031/2014
Gremium
RAT
Raum
Ratssaal 128
Datum
30.07.2014
Zeit
17:00-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 22.05.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 4
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1
Empfehlungen des Bauausschusses
 
Ö 4.1.1
Bebauungsplan Nr. 152 für den Bereich Bahnhofstraße, Peterstraße, Küstermeyerstraße
a) Beratung der während der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 61/076/2014/1
Ö 4.1.2
Umbenennung eines Teilstücks der Gertrudenstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 60/062/2014
Ö 4.2
Empfehlungen des Finanzausschusses
 
Ö 4.2.1
Neubau einer Kinderkrippe sowie von 6 Wohneinheiten auf dem ehem. Grundstück "Möbel Kröger"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 2/009/2014
Ö 4.3
Empfehlungen des Jugendausschusses
 
Ö 4.3.1
Benutzungs- und Gebührensatzung für die Inanspruchnahme eines Flüchtlingswohnheimes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 50/016/2014
Ö 5
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 5.1
Anfrage der SPD-Fraktion zur Vergabe von Wohnbaugrundstücken in Brockdorf
 
Ö 5.2
Blumenkübel zur Verkehrsberuhigung
 
Ö 5.3
Grundstück ehemals Pundt/Schlarmann
 
Ö 5.4
Kreisverkehr in Daren
 
Ö 5.5
Bericht des Partnerschaftsbeauftragten
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde