SessionNet | Bau-, Verkehrs-, Planungs- und Umweltausschuss - 01.10.2015 - 17:00-18:57 Uhr

Sitzung

BA/050/2015

Gremium

Bau-, Verkehrs-, Planungs- und Umweltausschuss

Raum

Ratssaal 128

Datum

01.10.2015

Zeit

17:00-18:57 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll öffentlicher Teil

Ö 1	Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 08.09.2015 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 3
Ö 2	65. Änderung des Flächennutzungsplanes "Steuerung von Windkraftanlagen" a) Beratung der während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgetragenen Anregungen, b) Auslegungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13	61/056/2013/3	Vorlage
Ö 3	Bebauungsplan Nr. 155 "Sport- und Mehrzweckhalle Vechtaer Straße"; a) Beratung der während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgetragenen Anregungen, b) Auslegungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2	61/104/2015/1	Vorlage
Ö 4	Bebauungsplan Nr. 150 "Nördlich An den Schanzen/Westlich Brägeler Pickerweg"; Vorstellung des Plankonzeptes Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4	61/121/2015	Vorlage
Ö 5	Antrag der SPD-Fraktion gem. § 56 NKomVG; Auswirkungen des Baugebietes "An den Schanzen" Beschluss: zur Kenntnis genommen	61/136/2015	Vorlage
Ö 6	Bebauungsplan Nr. 17C für den Bereich "Westlich der Brinkstraße" a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 13a i.V.m. § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden vorgetragenen Anregungen b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13	61/129/2015	Vorlage
Ö 7	Bebauungsplan Nr. 90/I - 1. Änderung für den Bereich der ehem. Kaserne "An den Landwehren"; Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13	61/131/2015	Vorlage
Ö 8	Bebauungsplan Nr. 157 für den Bereich zwischen "Landwehrstraße und Schürmannstraße"; Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13	61/134/2015	Vorlage
Ö 9	Aufstellung einer Außenbereichssatzung für den Bereich Hamberger Pickerweg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 3	61/133/2015	Vorlage
Ö 10	Einbeziehungssatzung "Steinfelder Straße" hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13	61/135/2015	Vorlage
Ö 11	Zustimmung zu Bauvorhaben; Neubau einer Strohlagerhalle, Ehrendorfer Straße 7 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12	65/278/2015	Vorlage
Ö 12	Zustimmung zu Bauvorhaben; Errichtung eines Verkaufspavillon, Steinfelder Straße 5 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12	65/279/2015	Vorlage
Ö 13	Vorstellung der Ausbauplanung für den Stichweg Drostenweg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 1	66/110/2015	Vorlage
Ö 14	Bauprogramm 2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1	66/112/2015	Vorlage
Ö 15	Mitteilungen und Anfragen
Ö 15.1	Baustelle Bleich-/Brinkstraße
Ö 15.2	Bäume an der Vechtaer Straße
Ö 15.3	Kreisverkehr in Nordlohne
Ö 15.4	Straßenseitengräben