Sitzung
RAT/009/2009
Gremium
RAT
Raum
Ratssaal 128
Datum
24.09.2009
Zeit
17:04-17:49 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift von der Sitzung am 24.06.09 und der Sitzung am 01.09.2009
 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 4
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1.1
Begründung einer Partnerschaft zwischen Lohne und Mittelwalde / Miedzylesie

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

 10/053/2009
Ö 4.1.2
Bestellung eines neuen Bezirksvorstehers für den Bezirk Am Tennisplatz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

 10/054/2009
Ö 4.2
Empfehlungen des Bauausschusses
 
Ö 4.2.1
60. Änderung des Flächennutzungsplanes ´80 und Bebauungsplan Nr. 133 für das Gebiet "Kroger Straße" (Sportplatz) der Stadt Lohne;
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 vorgetragenen Anregungen
b) Feststellungs-/ Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

 6/053/2009
Ö 4.3
Empfehlungen des Finanzausschusses
 
Ö 4.3.1
Prüfung der Jahresrechnung 2008 und Erteilung der Entlastung gemäß § 101 NGO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 1

 20/042/2009
Ö 4.3.2
Richtlinie für die Aufnahme von Krediten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 1

 20/043/2009
Ö 4.3.3
Beratung des 2. Nachtragshaushaltes für das Jahr 2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 20/048/2009
Ö 4.3.4
Flächenagentur GmbH im Städtequartett Damme, Diepholz, Lohne, Vechta; hier: Jahresabschluss 2008
 23/075/2009
Ö 5
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 5.1
Städtebaulicher Vertrag mit der Firma Envitec
 
Ö 5.2
Lohne lohnt sich
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 2.1
Spendenaufkommen für den Bau des Radweges entlang der Bokerner Straße
 
N 2.2
Häufigkeit von Schulausschusssitzungen