Sitzung
RAT/047/2016
Gremium
RAT
Raum
Ratssaal 128
Datum
26.04.2016
Zeit
18:30-20:20 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 16.03.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 28

 
Ö 3
Gemeinsamer Antrag der Ratsgruppe Lohner und der SPD-Fraktion gem. § 59 NKomVG auf Einberufung zu einer Sitzung des Rates; Beratungsgegenstand: Folgen und der Wiederaufbau der Firma Oldenburger Geflügelspezialitäten nach dem Großbrand und Beantwortung von damit verbundenen Fragen (Anlage).
Mit dem Antrag haben die Antragsteller eine Leitlinie zur Schadenverhütung der deutschen Versicherer betr. Planung und Einbau von Löschwasser-Rückhalteeinrichtungen übermittelt, die Ihnen der Vollständigkeit halber am 07.04.2016 zusammen mit dem Antrag per E-Mail weitergeleitet wurde. Im Hinblick auf den Umfang der Leitlinie wird auf einen Versand auf dem Postwege verzichtet.

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja-Stimmen: 12, , Nein-Stimmen: 19

 
Ö 4
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 4.1
Von Entlassung betroffene Mitarbeiter
 
Ö 4.2
Folgen der Entlassungen für die Stadt Lohne
 
Ö 4.3
Auswirkungen auf den Betrieb der Kläranlage Nordlohne und die Abwassergebühren
 
Ö 4.4
Bestand während des Brandes die Frage einer Explosion
 
Ö 4.5
Antrag der Ratsgruppe für die Sitzung des Bauausschusses am 12.04.2016
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
Pufferbecken für Löschwasser