Sitzung
BA/002/2017
Gremium
Bau-, Verkehrs-, Planungs- und Umweltausschuss
Raum
Ratssaal 128
Datum
21.02.2017
Zeit
17:00-20:00 Uhr
Ö 1
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 24.01.2017
 
Ö 2
Bebauungsplan Nr. 145 B für den Bereich Fladderweg; a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 ABs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen; b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 61/005/2017
Ö 3
Bebauungsplan Nr. 86/I - 2. Änderung für das Gebiet zwischen der Straße "An der Kirchenziegelei, Lindenstraße und der Vechtaer Straße (Nordtangente)";
a) Beratung der während der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 61/008/2017
Ö 4
Dorferneuerung Märschendorf-Bokern, Ausbau An den Teichen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 4

 66/002/2017
Ö 5
Antrag auf Entnahme von Grundwasser durch die Firma Oldenburger Geflügelspezialitäten GmbH & Co. KG (OGS)

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 6/007/2017
Ö 6
Zustimmung zu Bauvorhaben; Neubau einer Flotation und eines Pufferbeckens, Am Grevingsberg 48

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5, Enthaltungen: 1

 65/013/2017
Ö 7
Konzept zur Sicherung aller Bahnübergänge in der Stadt Lohne

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 6/010/2017
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 76 - 9. Änderung für den Bereich "Wicheler Flur/Meistermannsweg";
Aufstellungsbeschluss
Vorstellung Plankonzept

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 61/006/2017
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 159 für den Bereich "Betonsteinwerk Landwehrstraße"; Aufstellungsbeschluss; Vorstellung Plankonzept

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3

 61/007/2017
Ö 10
Antrag der SPD-Fraktion gem. § 56 NKomVG; Wohnraumversorgungskonzept

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 6/008/2017
Ö 11
Antrag der SPD-Fraktion gem. § 56 NKOmVG; Videoüberwachung der Parkhäuser und Toilettenanlagen in den Parkhäusern

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 1

 6/012/2017
Ö 12
Antrag der SPD-Fraktion gem. § 56 NKmVG; Neugestaltung der Küstermeyerstraße

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 14

 6/013/2017
Ö 13
Antrag der CDU-Fraktion; Nordwestumgehung und Knotenpunkt Keetstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 6/011/2017
Ö 14
Zustimmung zu Bauvorhaben; Auf- und Einbringung von Böden auf landwirtschaftliche Flächen, Brockdorfer Esch (Brockdorf-Nord)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

 65/006/2017
Ö 15
Zustimmung zu Bauvorhaben; Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Geräteraum als Ersatzbau, Zur Baumschule 10

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 65/007/2017
Ö 16
Zustimmung zu Bauvorhaben; Nutzungsänderung und Umbau eines Pferdestalles mit Garage zum Einfamilienwohnhaus mit Garage, Klünpott 11

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 65/008/2017
Ö 17
Zustimmung zu Bauvorhaben; Änderung eines Güllerundbehälters mit Foliendach, Dinklager Landstraße 49

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2

 65/009/2017
Ö 18
Zustimmung zu Bauvorhaben; Errichtung einer Maschinenhalle, Brägeler Straße (Brägel) 134

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 65/010/2017
Ö 19
Zustimmung zu Bauvorhaben; Änderungsantrag für die Errichtung von zwei Einfamilienhäusern und zwei Doppelgaragen im rückwärtigen Grundstücksbereich, An der Heide 42 und 44

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 2

 65/011/2017
Ö 20
Zustimmung zu Bauvorhaben; Erweiterung eines Einfamilienwohnhauses um eine zweite Wohneinheit, Am Grevingsberg 20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 65/012/2017
Ö 21
Vorstellung der Ausbauplanung für den Wendeplatz Oderstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3

 66/150/2016
Ö 22
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 22.1
Straßenschäden Pohlwiesendamm
 
Ö 22.2
Einmündung Bruchweg/Märschendorfer Straße