Sitzung
RAT/020/2010
Gremium
RAT
Raum
Ratssaal 128
Datum
22.09.2010
Zeit
17:05-17:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der öffentlichen Bekanntgabe, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift von der Ratssitzung am 23.06.2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 4
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1.1
Berufung des Wahlleiters sowie des stellvertretenden Wahlleiters der Stadt Lohne für die Kommunalwahlen 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 10/079/2010
Ö 4.2
Empfehlungen des Bauausschusses
 
Ö 4.2.1
Veränderungssperre Nr. 36 im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 93 "Gerken Busch" der Stadt Lohne

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 3

 6/089/2010
Ö 4.2.2
Bebauungsplan Nr. 76 - 5. Änderung für den Bereich Vechtaer Straße, Bergweg und Wicheler Flur
a) Beratung der während der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 61/203/2010
Ö 4.3
Empfehlungen des Finanzausschusses
 
Ö 4.3.1
Beratung des 1. Nachtragshaushaltes für das Jahr 2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 9

 20/075/2010
Ö 5
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 5.1
Anfrage der SPD/G.U.F.-Gruppe bezüglich eines städtebaulichen Vertrages mit der Firma Envitec
 
Ö 5.2
Bericht des Partnerschaftsbeauftragten
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde