Sitzung
RAT/004/2012
Gremium
RAT
Raum
Ratssaal 128
Datum
10.05.2012
Zeit
17:02-18:22 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 29.02.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 18.04.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über kommunalpolitische- und Verwaltungsangelegenheiten
 
Ö 5
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 5.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
Ö 5.1.1
Berufung zum stellvertretenden Ortsbrandmeister für die Freiwillige Feuerwehr Lohne

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 32/002/2012
Ö 5.1.2
Berufung zum stellvertretenden Ortsbrandmeister für die Freiwillige Feuerwehr Südlohne

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 32/003/2012
Ö 5.1.3
Erstmalige Herstellung der Straßenbeleuchtung und des Geh-/Radweges an der Westseite der Gemeindestraße "Möhlendamm" von der Jägerstraße bis zur Vechtaer Straße (Nordtangente) - Kostenspaltung für die Berechnung der Erschließungsbeiträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 
Ö 5.1.4
Herstellung eines Rad-/Gehweges auf der Südseite der Märschendorfer Straße (Kreisstraße 263) von der Lerchentaler Straße bis zum Apolloweg - Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung für die Berechnung der Straßenausbaubeiträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 2

 
Ö 5.2
Empfehlungen des Finanzausschusses
 
Ö 5.2.1
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen beim Budget B6 / 03 (Grünanlagen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 
Ö 5.2.2
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen beim Budget B2 / 01 (Finanzen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 20/015/2012
Ö 5.2.3
Änderung der Sportförderrichtlinien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 20/013/2012
Ö 5.2.4
Betriebsergebnis 2011 der öffentlichen Einrichtung "Straßenreinigung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 22/001/2012
Ö 6
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6.1
Wasserentnahme durch die Firma Wiesenhof
 
Ö 6.2
Stand der Planungen zur Marktgalerie
 
Ö 6.3
Verkehrssituation an der Straße Am Grevingsberg
 
Ö 6.4
Nutzung des städtischen Grundstücks Ecke Bergweg / Brägeler Straße Straße als Parkplatz
 
Ö 6.5
Verkehrssicherheit in der Marienstraße
 
Ö 6.6
Bericht des Partnerschaftsbeauftragten
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde