Sitzung
RAT/017/2013
Gremium
RAT
Raum
Ratssaal 128
Datum
26.06.2013
Zeit
17:00-18:18 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 25.04.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 4
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1
Empfehlungen des Bauausschusses
 
Ö 4.1.1
Aufhebung des Satzungsbeschlusses zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 A "Bahnhofstraße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 61/031/2013
Ö 4.1.2
Bebauungsplan Nr. 130 „östlich der Straße Am Grevingsberg“ a) Beratung der während der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (2) BauGB vorgetragenen Anregungen b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 6

 61/034/2013
Ö 4.1.3
Bebauungsplan Nr. 7 D - 7. Änderung "Fasanenstraße"
a) Beratung der während der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen,
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 61/037/2013
Ö 4.1.4
69. Änderung des Flächennutzungsplanes ´80 und Bebauungsplan Nr. 26 E "Brockdorf-östlich der Straße An der Urlage" mit örtlichen Bauvorschriften der Stadt Lohne
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (2) BauGB vorgetragenen Anregungen
b) Feststellungsbeschluss
c) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1

 61/040/2013
Ö 5
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 5.1
Anfrage der SPD-Fraktion betr. Bau der Marktgalerie
 
Ö 5.2
Berichterstattung im Fernsehen zur Werkarbeiter-Problematik
 
Ö 5.3
CDU-Mitgliedschaft des früheren Bürgermeisters
 
Ö 5.4
Bericht des Partnerschaftsbeauftragten
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde