Sitzung
RAT/037/2015
Gremium
RAT
Raum
Ratssaal 128
Datum
14.10.2015
Zeit
17:00-19:28 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 22.07.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 4
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1.1
Wahlbereiche für die Kommunalwahl am 11.09.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 10/079/2015
Ö 4.1.2
Einstellung eines Dipl. Sozialarbeiters/- pädagogen (m/w) zum 01.01.2016 in Vollzeit (39 Stunden) EG S 11 TVöD-SuE; Einrichtung einer Planstelle im Haushalt 2016.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 4.1.3
Einstellung eines Verwaltungsfachangestellten (m/w) zum 01.01.2016 in Vollzeit (39 Stunden) EG 8 TVöD; Einrichtung einer Planstelle im Haushalt 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 4.2
Empfehlungen des Bauausschusses
 
Ö 4.2.1
Benennung von Straßen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 60/110/2015
Ö 4.2.2
Bebauungsplan Nr. 12/V - 3. Änderung für den Bereich östlich der Brinkstraße, südlich der Krankenhausstraße;
a) Beratung der während der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 8

 61/096/2014/2
Ö 4.2.3
Bebauungsplan Nr. 54D für das Gebiet zwischen "Dinklager Straße, Taubenstraße und Im Fang" a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 13a i.V.m. § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden vorgetragenen Anregungen b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 4

 61/126/2015
Ö 4.2.4
Bebauungsplan Nr. 151 für den Bereich "Clemens-August-Straße";
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden vorgetragenen Anregungen,
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 61/127/2015
Ö 4.3
Empfehlungen des Finanzausschusses
 
Ö 4.3.1
Beratung des 1. Nachtragshaushaltes für das Jahr 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 12

 20/133/2015
Ö 5
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 5.1
Antrag der Ratsgruppe Lohner: Informationsveranstaltung zur Vorbereitung der Elternbefragung bezügl. der Konfessionsbindung der Grundschulen (Anlage)
 
Ö 5.2
Antrag der Ratsgruppe Lohner: Abstimmungsmodalitäten der Elternbefragungen an den Grundschulen (Anlage)
 
Ö 5.3
Weitergabe der Abstimmungsergebnisse der Elternbefragung
 
Ö 5.4
Foto in der Oldenburgischen Volkszeitung über einen Ortstermin
 
Ö 5.5
Kreuzung "Christoph-Bernhard-Straße" / Dinklager Straße"; Stand der Planung
 
Ö 5.6
Kosten einer Kommunalaufsichtsbeschwerde
 
Ö 5.7
Vivre á Rixheim
 
Ö 5.8
Regionalisierungsmittel
 
Ö 5.9
Mobile Kommunikation
 
Ö 5.10
Zuweisung von Flüchtlingen
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
N 1.1
Empfehlungen des Finanzausschusses
 
N 2
Anträge, Anfragen und Anregungen