Sitzung
RAT/007/2009
Gremium
RAT
Raum
Ratssaal 128
Datum
30.04.2009
Zeit
17:03-18:13 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift von der Sitzung am 24.03.2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 4
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1.1
Bestellung des Herrn Kurt Janssen, Schulstr. 7, 49393 Lohne, zum Vorsteher des Bezirks Lindenstraße / Marktstraße / Bahnhofstraße (02)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 
Ö 4.2
Empfehlungen des Bauausschusses
 
Ö 4.2.1
Straßenbenennung im Baugebiet Lerchental (Bebauungsplan Nr. 121)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 6/039/2009
Ö 4.3
Empfehlungen des Finanzausschusses
 
Ö 4.3.1
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben beim Deckungskreis 002

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 20/030/2009
Ö 4.3.2
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe - Haushaltsstelle 026.600

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 20/031/2009
Ö 4.3.3
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe - Haushaltsstelle 4820.78700

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 20/032/2009
Ö 4.3.4
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe - Haushaltsstelle 620.988

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 20/033/2009
Ö 4.3.5
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe - Haushaltsstelle 701 - 988

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 20/034/2009
Ö 4.3.6
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben beim Deckungskreis 520

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 20/035/2009
Ö 4.3.7
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben beim Deckungskreis 510

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 20/036/2009
Ö 4.3.8
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgabe beim Deckungskreis 630

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 20/037/2009
Ö 4.3.9
Einführung des neuen Kommunalen Rechnungswesens (NKR)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 7

 20/039/2009
Ö 4.3.10
Beratung des 1. Nachtragshaushaltes für das Jahr 2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1

 20/041/2009
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6.1
Kaufpreisrückerstattungsanspruch für Grundstückseigentümer
 
Ö 6.2
Bauliche Schäden an den drei Kreisverkehren des Südringes
 
Ö 6.3
LKW-Verkehr im Bereich Christoph-Bernhard-Straße