Sitzung
RAT/023/2021
Gremium
RAT
Raum
Ratssaal 128
Datum
13.10.2021
Zeit
16:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 23.06.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 4
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1.1
Gründerprogramm "Neue Läden. Neues Leben." - Änderung der Förderrichtlinie

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1

 
Ö 4.1.2
Änderung der Satzung über die Entschädigung der Ratsmitglieder und der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 10/014/2021
Ö 4.1.3
Entgegennahme von Spenden und Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 20/015/2021
Ö 4.1.4
78. Änderung des Flächennutzungsplans ’80 „westlich Gingfeld"
Beitritt zur Maßgabe des Landkreises Vechta

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 4

 61/012/2021
Ö 4.2
Empfehlungen des Bauausschusses
 
Ö 4.2.1
Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes der Stadt Lohne und die Fortführung des Förderprogramms

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 6/012/2021
Ö 4.2.2
80. Änderung des Flächennutzungsplans ’80 und Bebauungsplan Nr. 159 für den Bereich nördlich Landwehrstraße/westlich und östlich Am Grevingsberg mit örtlichen Bauvorschriften
a) Beratung der während der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 4a Abs.3 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 4

 61/016/2021
Ö 4.2.3
Bebauungsplan Nr. 148 A für den Bereich zwischen Bakumer Straße und Bruchweg der Stadt Lohne;
a) Beratung der während der erneuten eingeschränkten Beteiligung gem. § 4a Abs. 3 BauGB vorgetragenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 61/021/2021
Ö 4.2.4
Bebauungsplan Nr. 76 - 9. Änderung für den Bereich "Wicheler Flur/Meistermannsweg";
a) Beratung der während der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 4a Abs.3 BauGB und der Beteiligung des Landkreises Vechta gem. § 4a Abs.3 BauGB vorgetragenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 1

 61/022/2021
Ö 4.3
Empfehlungen des Finanzausschusses
 
Ö 4.3.1
Antrag der SPD-Fraktion gem. § 56 NKomVG: Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 30

 10/011/2021
Ö 4.3.2
Antrag der CDU-Fraktion gemäß § 56 NKomVG: Pop-up-Store

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 7

 WÖ/008/2021/1
Ö 4.3.3
Nachnutzung Haus Rießelmann - Einrichtung eines Indoor-Spielplatzes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 2

 WÖ/012/2021
Ö 4.3.4
Förderung des Bürger-Klimaparks durch das Investitionsprogramm zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel; Finanzierung des kommunalen Anteils an des kalkulierten Projektkosten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 6/014/2021
Ö 4.3.5
Zuschuss an den Reit- und Fahrverein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 20/010/2021
Ö 4.3.6
Betriebsergebnis 2020 der öffentlichen Einrichtung "Straßenreinigung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

 22/001/2021
Ö 4.3.7
Beratung der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 20/014/2021
Ö 4.3.8
Kaufpreisfestlegung für das Wohnbaugebiet "Ehrendorf - Nördlich Lindenweg"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1

 23/025/2021
Ö 5
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Ehrungen und Verabschiedungen