Sitzung
RAT/015/2024
Gremium
RAT
Raum
Ratssaal 128
Datum
13.03.2024
Zeit
17:02-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 13.12.2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Bericht der Bürgermeisterin über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 4
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.2
Empfehlungen des Ausschusses für Umwelt, Bau und Stadtentwicklung
 
Ö 4.2.1
40. Änderung des Flächennutzungsplanes ´80 der Stadt Lohne, Teilfläche 40.4/II;
Beitritt zur Maßgabe des Landkreises Vechta

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 60/004/2024
Ö 4.3
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften und Wirtschaftsförderung
 
Ö 4.3.1
Zuschussantrag des Reit- und Fahrvereins Lohne e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 20/004/2024
Ö 4.3.2
Antrag der Stiftung St. Franziskus-Hospital Lohne auf Teilerlass und Stundung der Erschließungsbeiträge für den Ausbau der Erschließungsanlage „Stichstraße zum Krankenhaus“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 22/001/2024
Ö 4.3.3
Erstellung von Jahresabschlüssen der Stadt Lohne – Anwendung des NBKAG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 20/003/2024
Ö 4.3.4
Erhöhung der Aufwandsentschädigungen für Funktionsträger und Funktionsträgerinnen der Freiwilligen Feuerwehr und Änderung der Satzung für Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich Tätige

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 32/001/2024
Ö 4.3.5
Antrag der Fraktion BI ProWald gemäß § 56 NKomVG auf Erhöhung des Fördertopfs für das "Balkon-PV-Förderprogramm Lohne"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 23/001/2024
Ö 4.4
Empfehlungen des Ausschusses für Schule, Digitalisierung, Kultur und Sport
 
Ö 4.4.1
Antrag auf Infrastrukturausbau auch in Bezug auf die Ausweitung der Ganztagsbetreuung ab 2026 an den Lohner Grundschulen - Erarbeitung eines Konzepts zum Bau einer zukünftigen Grundschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 10/027/2023/1
Ö 4.4.2
Anschaffung Containeranlage Grundschule Brockdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 10/001/2024
Ö 5
Entsendung eines Vertreters bzw. einer Vertreterin der Stadt Lohne in den Vorstand und den Theaterbeirat des Theaterrings Lohne e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 10/006/2024
Ö 6
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6.1
Anfrage: Angabe der Beratungsfolge in den Beschlussvorlagen
 
Ö 6.2
Anfrage: Sachstand Tiny-Forests
 
Ö 6.3
Anregung: Klimafolgenanpassungskonzept
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7.1
Bebauungsplan Nr. 150 A "Südlich An den Schanzen"