Sitzung
RAT/019/2010
Gremium
RAT
Raum
Ratssaal 128
Datum
23.06.2010
Zeit
17:05-18:14 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift von der Sitzung am 28.04.2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 4
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1.1
Bildung einer "Anstalt öffentlichen Rechts" mit den Kommunen Dinklage, Lohne, Vechta, Bakum, Visbek und Goldenstedt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1

 
Ö 4.1.2
Bestellung eines neuen Bezirksvorstehers für den Bezirk Schellohne

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 
Ö 4.1.3
Bestellung eines Partnerschaftsbeauftragten für die Partnerschaft mit Mittelwalde / Miedzylesie

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1

 
Ö 4.2
Empfehlungen des Bauausschusses
 
Ö 4.2.1
Bebauungsplan Nr. 97 - 1. Änderung für den Bereich zwischen Bakumer Straße und Biberweg
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 6/081/2010
Ö 4.2.2
Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 139 "Mühlenkamp" der Stadt Lohne

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 
Ö 4.3
Empfehlungen des Finanzausschusses
 
Ö 4.3.1
Prüfung der Jahresrechnung 2009 und Erteilung der Entlastung gemäß § 101 NGO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 20/070/2010
Ö 5
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 5.1
Bericht des Partnerschaftsbeauftragten
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde