Sitzung
RAT/016/2013
Gremium
RAT
Raum
Ratssaal 128
Datum
25.04.2013
Zeit
17:03-18:32 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 27.02.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 4
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1.1
Vorschlagsliste für die Auswahl der Schöffen für die Kalenderjahre 2014 - 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 1

 10/034/2013
Ö 4.1.2
Satzung der Stadt Lohne für Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich Tätige

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 1

 10/037/2013
Ö 4.1.3
Berufung eines neuen Ortsbrandmeisters und seines Stellvertreters für die Freiwillige Feuerwehr Südlohne

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 32/009/2013
Ö 4.1.4
Veränderungssperre Nr. 43 für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 86/I - 2. Änderung für das Gebiet zwischen der Straße An der Kirchenziegelei, Lindenstraße und der Vechtaer Straße (Nordtangente)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 6, Enthaltungen: 8

 6/044/2013
Ö 4.2
Empfehlungen des Bauausschusses
 
Ö 4.2.1
Benennung von Straßen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1

 60/030/2013
Ö 4.2.2
Straßenbenennung
 60/034/2013
Ö 4.2.3
Bebauungsplan Nr. 103 - 1. Änderung "Brägel Nord"
a) Beratung der während der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1

 61/030/2013
Ö 4.3
Empfehlungen des Finanzausschusses
 
Ö 4.3.1
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen beim Budget B 6/ 01
(Bauverwaltung, Planung, Umwelt und Hochbau)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 20/053/2013
Ö 4.3.2
Betriebsergebnis 2012 der öffentlichen Einrichtung "Straßenreinigung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 22/006/2013
Ö 4.3.3
Förderung des Wohnungsbaues für Familien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 23/077/2013
Ö 5
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 5.1
Antrag der Ratsgruppe Lohner auf Beauftragung der Verwaltung, die Kosten der Rückübertragung der Lohner Kläranlagen von dem OOWV an die Stadt Lohne zu berechnen (s. Anlage)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 18, Enthaltungen: 1

 
Ö 5.2
Baubeginn bei der Marienstraße
 
Ö 5.3
Bericht des Partnerschaftsbeauftragten
 
Ö 5.4
Besuch aus Rixheim
 
Ö 5.5
Unterbringung Rixheimer Gäste
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde