Sitzung
RAT/007/2018
Gremium
RAT
Raum
Ratssaal 128
Datum
21.06.2018
Zeit
17:03-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 14.03.2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 28, , Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 4
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1.1
Berufung zum stellvertretenden Ortsbrandmeister für die Freiwillige Feuerwehr Lohne

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 30

 32/001/2018
Ö 4.1.2
Sanierung der Lohner Straßenbeleuchtung - Umrüstung auf LED-Leuchten hier: Beitragsverzicht

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 30

 22/003/2018
Ö 4.1.3
Kaufpreisfestlegung für die weitere Grundstücksvermarktung in Brockdorf (26 E) und Ehrendorf (138)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 29, , Enthaltungen: 1

 
Ö 4.1.4
78. Änderung des Flächennutzungsplanes ’80, Bebauungsplan Nr. 193 für den Bereich „westlich Gingfeld“, Veränderungssperre Nr. 47
Aufstellungsbeschlüsse
Vorstellung Plankonzept

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 18, , Nein-Stimmen: 12

 
Ö 4.1.5
Beschluss einer Richtlinie der Stadt Lohne über die Delegation von personalrechtlichen Befugnissen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 27, , Nein-Stimmen: 1, , Enthaltungen: 2

 
Ö 4.1.6
Einrichtung einer Planstelle mit Besoldungsgruppe A 11 mit organisatorischer Einbindung in der IT/EDV-Abteilung sowie des Ordnungsamtes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 29, , Nein-Stimmen: 1

 
Ö 4.2
Empfehlungen des Bauausschusses
 
Ö 4.2.1
Mitgliedschaft im Naturpark Dümmer e.V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 25, , Nein-Stimmen: 5, , Enthaltungen: 1

 6/002/2018
Ö 4.2.2
Bebauungsplan Nr. 155 "Sport- und Mehrzweckhalle Vechtaer Straße";
a) Beratung der während der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen,
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 26, , Nein-Stimmen: 2, , Enthaltungen: 2

 61/011/2018
Ö 4.2.3
Bebauungsplan Nr. 92/II - 2. Änderung für das Gebiet "Algenweg/Bruchweg";
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetagenen Anregungen,
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 26, , Enthaltungen: 3

 61/014/2018
Ö 4.2.4
Bebauungsplan Nr. 76 - 8. Änderung für den Bereich Vechtaer Straße/Wicheler Flur
a) Beratung der während der erneuten öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden gem. § 4a Abs. 3 BauGB vorgetragenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 29, , Enthaltungen: 1

 61/015/2018
Ö 4.3
Empfehlungen des Finanzausschusses
 
Ö 4.3.1
a) Gebührenkalkulation für die Obdachlosenunterkunft "Gingfeld 33, 35, 35 A" b) 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Lohne

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 31

 22/004/2018
Ö 4.3.2
Kaufpreisfestlegung für städt. Wohnbaugrundstücke im Baugebiet Nr. 92 IV - Bruchweg / Im Brauck

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 28, , Enthaltungen: 3

 23/026/2018
Ö 5
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 5.1
Digitalisierung in den Schulen
 
Ö 5.2
Strombedarf bei Großveranstaltungen
 
Ö 5.3
Ausstattungsgegenstände für Flüchtlingswohnheime
 
Ö 5.4
Freifunk.net
 
Ö 5.5
Nutzung des LOHNEUMs für Großveranstaltungen
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6.1
Lerchentaler Straße