Sitzung
RAT/017/2010
Gremium
RAT
Raum
Ratssaal 128
Datum
24.02.2010
Zeit
17:03-18:43 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der ordnungsgemäßen Ladung und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift von der Sitzung am 16.12.2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 7

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 4
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1.1
Erlass einer Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Lohne (Oldb.)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 
Ö 4.1.2
Erlass einer Satzung nach § 32 Abs. 2 NGO zur Verringerung der Anzahl der Ratsfrauen und Ratsherren für die Wahlperiode vom 01.11.2011 bis zum 31.10.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 7

 
Ö 4.1.3
Aufhebung der Verordnung der Stadt Lohne über die Freigabe von zusätzlichen verkaufsoffenen Sonntagen anlässlich von Kirmessen und ähnlichen Veranstaltungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 32/007/2010
Ö 4.1.4
Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 80/III "Zwischen der Bahnlinie, der Dinklager Straße und der Bahnhofstraße" der Stadt Lohne

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2

 6/065/2010
Ö 4.2
Empfehlungen des Bauausschusses
 
Ö 4.2.1
Umbenennung der Straße Brettberger Weg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 6/050/2009
Ö 4.2.2
Bebauungsplan Nr. 19 A - 3. Änderung für den Bereich "Bahnhofstraße"
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 7, Enthaltungen: 1

 61/149/2009
Ö 4.2.3
Bebauungsplan Nr. 12/XI - B für den Bereich "Nördlich des Heckenweges" mit örtlichen Bauvorschriften der Stadt Lohne
a) Beratung der während der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden gem. § 13 (2) BauGB vorgetragenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 7

 61/160/2010
Ö 4.2.4
Bebauungsplan Nr. 121 für das Gebiet "zwischen Lerchentaler und Märschendorfer Straße;
Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 61/162/2010
Ö 5
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 5.1
Parkplatzsituation in Brockdorf
 
Ö 5.2
Ablehnung einer gewerblichen Biogasanlage
 
Ö 5.3
Winterschäden an Straßen
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6.1
Seniorenwohnungen im Objekt Leffers, Bahnhofstraße