Sitzung
RAT/007/2012
Gremium
RAT
Raum
Ratssaal 128
Datum
13.12.2012
Zeit
16:05-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 02.10.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 4
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1.1
2. Änderung der Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

 32/006/2012
Ö 4.2
Empfehlungen des Bauausschusses
 
Ö 4.2.1
Bebauungsplan Nr. 80/IX - 1. Änderung für den Bereich Moorkampsweg-West mit örtlichen Bauvorschriften
a) Beratung der während der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 1

 6/026/2012
Ö 4.2.2
Bebauungsplan Nr. 59 "Drostenweg" Neufassung; Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

 61/023/2012
Ö 4.2.3
Bebauungsplan Nr. 39 A - 2. Änderung für das Gebiet "Josefstraße"; Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

 61/024/2012
Ö 4.3
Empfehlungen des Finanzausschusses
 
Ö 4.3.1
Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 11

 20/041/2012
Ö 4.3.2
Gebührenbedarfsberechnung für die öffentliche Einrichtung "Straßenreinigung" für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 22/004/2012
Ö 4.3.3
Verkauf der Grundstücke an der Markt- und Schulstraße an den Investor der Marktgalerie

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 11

 
Ö 5
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 5.1
Antrag der CDU-Fraktion auf Gründung und Unterstützung der Initiative "Lohne übernimmt Verantwortung" (Anlage)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 
Ö 5.2
Flutung der Eisbahnfläche in Hopen
 
Ö 5.3
Bericht des Partnerschaftsbeauftragten
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6.1
Mensaneubau bei der Von-Galen-Schule
 
Ö 6.2
Weihnachtswünsche des Bürgermeisters
 
Ö 6.3
Weihnachtswünsche der Fraktionsvorsitzenden und des Gruppenvorsitzenden