Sitzung
RAT/015/2013
Gremium
RAT
Raum
Ratssaal 128
Datum
27.02.2013
Zeit
17:01-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 13.12.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 4
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1.1
Erlass einer Verordnung über die Anbringung von Hausnummern in der Stadt Lohne (Oldb.)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 32/007/2012
Ö 4.1.2
Elternvertreter und Schülervertreter im Ausschuss für Schule, Kultur und Sport

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 
Ö 4.1.3
Integriertes Stadtentwicklungskonzept für die Stadt Lohne - ISEK Lohne 2030

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 6/028/2012
Ö 4.2
Empfehlungen des Bauausschusses
 
Ö 4.2.1
Bebauungsplan Nr. 20 H "Wohnpark Klapphakenstraße"
a) Beratung der während der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen,
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 6/033/2013
Ö 4.2.2
Bebauungsplan Nr. 86/I - 1. Änderung für den Bereich zwischen der Straße An der Kirchenziegelei, Lindenstraße und Vechtaer Straße;
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 13a BauGB i.V.m. § 3 (2) BauGB vorgetragenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3

 61/026/2013
Ö 4.3
Empfehlungen des Finanzausschusses
 
Ö 4.3.1
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für den Betrieb von Spielgeräten (Spielgerätesteuer)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 22/005/2013
Ö 5
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 5.1
Antrag der SPD-Fraktion auf Einführung einer Open-Source (z. B. Liquid Feedback) für die Stadt Lohne (Anlage)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 25, Enthaltungen: 1

 
Ö 5.2
Antrag der SPD-Fraktion auf Auszeichnung Lohner Unternehmen, die für ihre Belegschaft besonders familienfreundliche Arbeitsbedingungen und Arbeitszeiten anbieten

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 25

 
Ö 5.3
Wassergewinnung durch die Firma Wiesenhof
 
Ö 5.4
Wahlveranstaltung im Ludgerus-Werk
 
Ö 5.5
Beiträge für die Nutzung des Kunstrasenplatzes im Stadion an der Steinfelder Straße
 
Ö 5.6
Lagerung von Geräten auf dem Sportplatzgelände
 
Ö 5.7
Initiative "Lohne übernimmt Verantwortung"
 
Ö 5.8
Bericht des Partnerschaftsbeauftragten
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6.1
Behindertengerechte Gestaltung der Innenstadt