Sitzung
RAT/036/2015
Gremium
RAT
Raum
Ratssaal 128
Datum
22.07.2015
Zeit
17:00-18:52 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 28.05.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Feststellung über eine Neubesetzung in der Marktkommission und im Beirat der Stiftung IML

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 10/078/2015
Ö 5
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 5.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
Ö 5.1.1
Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Lohne (Oldb.)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 32/017/2015
Ö 5.1.2
Fortführung moobil+

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1

 AV/010/2015
Ö 5.2
Empfehlungen des Bauausschusses
 
Ö 5.2.1
Bebauungsplan Nr. 88 - 4. Änderung "Gewerbegebiet Brägel" a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 13 BauGB und der Beteiligung der Behörden vorgetragenen Anregungen b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3

 61/116/2015
Ö 5.2.2
Straßenbenennung im Bereich des B-Planes Nr. 146 A "Nördlich Voßbergstraße/Östlich Bakumer Straße"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1

 60/102/2015/1
Ö 5.3
Empfehlungen des Finanzausschusses
 
Ö 5.3.1
Jahresabschluss 2014, Entlastungserteilung, Verwendung des Jahresergebnisses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 20/130/2015
Ö 5.3.2
Betriebsergebnis 2014 der öffentlichen Einrichtung "Straßenreinigung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 22/012/2015
Ö 5.3.3
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für den Betrieb von Spielgeräten (Spielgerätesteuer)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 22/013/2015
Ö 5.3.4
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Lohne

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 22/014/2015
Ö 6
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6.1
Antrag der Ratsgruppe Lohner: Versagung des Einvernehmens zum B-Plan 130 (Anlage)

Beschluss: zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 31

 
Ö 6.2
Antrag der Ratsgruppe Lohner: Umweltverträglichkeitsprüfung betr. Abwasserbeseitigung Wiesenhof (Anlage)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 5, Enthaltungen: 1

 
Ö 6.3
Anfrage der Ratsgruppe Lohner: Kosten der Stadt Lohne betr. Grundstück Flurstück 115/2 der Flur 16 (Anlage)
 
Ö 6.4
Bebauungsplan für den Bereich Wiesenhof
 
Ö 6.5
Radweg Steinfelder Straße
 
Ö 6.6
Vivre à Rixheim
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
N 1.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
N 1.2
Empfehlungen des Finanzausschusses