Sitzung
RAT/003/2017
Gremium
RAT
Raum
Ratssaal 128
Datum
06.09.2017
Zeit
16:00-18:16 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 07.06.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 4
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1.1
Verkauf eines Bauhofaltfahrzeuges

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 66/019/2017
Ö 4.1.2
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Rechtsstellung der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Lohne

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 10/017/2017
Ö 4.1.3
Wahl des Schiedsmannes und seines Stellvertreters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 AV/003/2017
Ö 4.2
Empfehlungen des Bauausschusses
 
Ö 4.2.1
Bebauungsplan Nr. 80/V - 3. Änderung für das Gebiet "nördlich Dinklager Straße/östlich Rießeler Flur"; Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 61/028/2017
Ö 4.3
Empfehlungen des Finanzausschusses
 
Ö 4.3.1
Betriebsergebnis 2016 der öffentlichen Einrichtung "Straßenreinigung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 22/007/2017
Ö 5
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 5.1
Tagesordnung
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
N 1.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
N 1.2
Empfehlungen des Finanzausschusses