SessionNet | RAT - 10.03.2021 - 17:00-20:03 Uhr

Sitzung

RAT/021/2021

Gremium

RAT

Raum

Realschule, Meyerhofstraße 6

Datum

10.03.2021

Zeit

17:00-20:03 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll öffentlicher Teil

b) Bericht der Gleichstellungsbeauftragten

c) Bericht des Präventionsrates

d) Anlage zu TOP 4.1.4

Einladung öffentlich mit Anlagen

Protokoll öffentlich mit Anlagen

a) Bericht des Bürgermeisters

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 09.12.2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 2
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
Ö 4	Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
Ö 4.1	Vorschläge des Verwaltungsausschusses
Ö 4.1.1	Wahlbereiche für die Kommunalwahl am 12.09.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30
Ö 4.1.2	Berufung des Wahlleiters sowie der stellvertretenden Wahlleiterin der Stadt Lohne für die Kommunalwahlen 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30	10/002/2021	Vorlage
Ö 4.1.3	Antrag von Amnesty international auf Beitritt zum Städtebündnis "Städte für das Leben - gegen die Todesstrafe" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30	10/004/2021	Vorlage
Ö 4.1.4	Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ratsausschüsse Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 10	10/007/2020/1
Ö 5	Anträge, Anfragen und Anregungen
Ö 5.1	Anfrage zur Überprüfung von Gutachten
Ö 5.2	Anregung hinsichtlich der Bereitstellung von Stellungnahmen zum Bebauungsplan 20 E
Ö 5.3	Bürgerinformationssystem
Ö 5.4	Kostenlose Schnelltests für Kindertagesstätten und Schulen
Ö 5.5	Gesamtkosten des LOHNEUMs
Ö 5.6	Stattfinden der Fachausschusssitzungen
Ö 6	Einwohnerfragestunde