SessionNet | Bau-, Verkehrs-, Planungs- und Umweltausschuss - 28.09.2021 - 16:00-18:14 Uhr

Sitzung

BA/048/2021

Gremium

Bau-, Verkehrs-, Planungs- und Umweltausschuss

Raum

Ratssaal 128

Datum

28.09.2021

Zeit

16:00-18:14 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll öffentlicher Teil

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 31.08.2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1
Ö 3	Sanierung des Radweges entlang der Vechtaer Straße (L 845 Nordtangente) und Ersatzanpflanzung abgängiger Bäume Beschluss: zur Kenntnis genommen	61/023/2021	L845 GutachtenHeidger BauausschussLohne 2132H 2021.09.23 Übersichtsplan Ersatzpflanzung Vorlage
Ö 4	Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes der Stadt Lohne und die Fortführung des Förderprogramms Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14	6/012/2021	2021.09.28 Präsentation IKK Vorlage Integriertes Klimaschutzkonzept
Ö 5	Vorstellung der Ausbauplanung Von-Stauffenberg-Straße Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 2	66/026/2021	Vorlage
Ö 6	80. Änderung des Flächennutzungsplans ’80 und Bebauungsplan Nr. 159 für den Bereich nördlich Landwehrstraße/westlich und östlich Am Grevingsberg mit örtlichen Bauvorschriften a) Beratung der während der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 4a Abs.3 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen b) Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 4	61/016/2021	Vorlage 1 B159 Stellungnahmen 2 B159 Stellungnahmen
Ö 7	Bebauungsplan Nr. 148 A für den Bereich zwischen Bakumer Straße und Bruchweg der Stadt Lohne; a) Beratung der während der erneuten eingeschränkten Beteiligung gem. § 4a Abs. 3 BauGB vorgetragenen Anregungen b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14	61/021/2021	Vorlage Stellungnahmen B148A
Ö 8	Bebauungsplan Nr. 76 - 9. Änderung für den Bereich "Wicheler Flur/Meistermannsweg"; a) Beratung der während der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 4a Abs.3 BauGB und der Beteiligung des Landkreises Vechta gem. § 4a Abs.3 BauGB vorgetragenen Anregungen b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14	61/022/2021	Vorlage
Ö 9	Mitteilungen und Anfragen
Ö 9.1	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion zum BVH St. Elisabeth-Haus "Neubau von Einstellplätzen"		Anfrage SPD-Stadtratsfraktion Antwort Verwaltung
Ö 9.2	Sanierung Steinfelder Straße