Sitzung
RAT/018/2010
Gremium
RAT
Raum
Ratssaal 128
Datum
28.04.2010
Zeit
17:03-19:03 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift von der Sitzung am 24.02.2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 4
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1.1
Bildung eines Gremiums für den Vorschlag zur Verleihung des Nieberding-Schildes im Jahre 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 10/069/2010
Ö 4.1.2
Bestellung des ausscheidenden Ortsbrandmeisters Aloys Holthaus zum Ehrenbrandmeister

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 32/008/2010
Ö 4.1.3
Berufung eines neuen Ortsbrandmeisters für die Freiwillige Feuerwehr Lohne

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 32/009/2010
Ö 4.1.4
Entgegennahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen (Sponsoring)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 20/068/2010
Ö 4.2
Empfehlungen des Bauausschusses
 
Ö 4.2.1
61. Änderung des Flächennutzungsplanes ´80 der Stadt Lohne
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung vorgetragenen Stellungnahmen,
b) Feststellungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 137 "Sondergebiet Technologie-Zentrum Biogas, Langweger Straße" der Stadt Lohne
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung vorgetragenen Stellungnahmen,
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 13

 6/069/2010
Ö 4.2.2
Zustimmung zu Bauvorhaben; Errichtung eines Technologiezentrums a) Antrag auf Genehmigung nach § 4 i.V.m. § 10 BImSchG b) Antrag auf Zulassung des vorzeitigen Beginns gem. § 8a BImSchG

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 13

 61/176/2010
Ö 4.2.3
60. Änderung des Flächennutzungsplanes ´80 der Stadt Lohne (Sportplatz Kroge); Beitritt zu Maßgaben und Auflagen des Landkreises Vechta

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 61/177/2010
Ö 4.2.4
Bebauungsplan Nr. 12/V - 1. Änderung für den Bereich zwischen Brinkstraße und Heckenweg
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (2) BauGB vorgetragenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 1

 61/178/2010
Ö 4.3
Empfehlungen des Finanzausschusses
 
Ö 4.3.1
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe - Haushaltsstelle 900.845

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 20/056/2010
Ö 4.3.2
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben beim Deckungskreis 630

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3, Enthaltungen: 6

 20/057/2010
Ö 4.3.3
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben beim Deckungskreis 650

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 20/058/2010
Ö 4.3.4
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben beim Deckungskreis 790

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 8

 20/059/2010
Ö 4.3.5
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben beim Deckungskreis 610

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 1

 20/060/2010
Ö 4.3.6
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben beim Deckungskreis 510

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 20/061/2010
Ö 4.3.7
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe - Haushaltsstelle 630.9544

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 20/063/2010
Ö 4.3.8
Flächenagentur GmbH im Städtequartett Damme, Diepholz, Lohne, Vechta
hier: Jahresabschluss 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 23/102/2010
Ö 5
Anträge nach § 39a NGO
 
Ö 5.1
Antrag der SPD-G.U.F.-Gruppe wegen Ausschreibung der Bürgermeisterposition (s. Anlage)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 25

 
Ö 5.2
Antrag der SPD-G.U.F.-Gruppe betr. das Technologiezentrum Langweger Straße (s. Anlagen: Antrag und Vorlage 10/071/2010))

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 24

 
Ö 6
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6.1
Informationsblatt aus Rixheim
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde