Sitzung
RAT/001/2017
Gremium
RAT
Raum
Ratssaal 128
Datum
23.03.2017
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 14.12.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 4
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1.1
3. Änderung der Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

 32/001/2017
Ö 4.1.2
Neubestellung des Stadtbrandmeisters und seines Stellvertreters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 32/002/2017
Ö 4.1.3
Ausbau der Lindenstraße zwischen der Brägeler Straße und Vechtaer Straße (Nordtangente) hier: Abschnittsbildung für die Berechnung der Straßenausbaubeiträge
 22/003/2017
Ö 4.1.4
Satzung der Stadt Lohne (Oldenburg) über die Entschädigung der Ratsmitglieder und der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 8, Enthaltungen: 2

 AV/001/2017
Ö 4.1.5
Änderung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke für die Realschulen in der Stadt Lohne

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 6

 10/009/2017
Ö 4.2
Empfehlungen des Bauausschusses
 
Ö 4.2.1
Bebauungsplan Nr. 18 – 5. Änderung für den Bereich „Südlich der Bahnhofstraße“
a) Beratung der während der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 13a i.V.m. § 13 Abs.2 und 3 Satz 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden vorgetragenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

 61/001/2017
Ö 4.2.2
Bebauungsplan Nr. 93 – Neufassung „Gerken Busch“ – 1. Änderung
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 13 Abs.2 und 3 Satz 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden vorgetragenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 9

 61/002/2017
Ö 4.2.3
Bebauungsplan Nr. 109 – 3. Änderung für den Bereich „Auf dem Berge / Nordlohne“
a) Beratung der während der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 13a i.V.m. § 13 Abs.2 und 3 Satz 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden vorgetragenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1

 61/003/2017
Ö 4.2.4
Bebauungsplan Nr. 157 für den Bereich zwischen „Landwehrstraße und Schürmannstraße“
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 13a i.V.m. § 13 Abs.2 und 3 Satz 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden vorgetragenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

 61/004/2017
Ö 4.2.5
Widmung von Straßen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

 60/003/2017
Ö 4.2.6
Bebauungsplan Nr. 145 B für den Bereich Fladderweg; a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 ABs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen; b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 5, Enthaltungen: 7

 61/005/2017
Ö 4.2.7
Bebauungsplan Nr. 86/I - 2. Änderung für das Gebiet zwischen der Straße "An der Kirchenziegelei, Lindenstraße und der Vechtaer Straße (Nordtangente)";
a) Beratung der während der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

 61/008/2017
Ö 4.3
Empfehlungen des Finanzausschusses
 
Ö 4.3.1
Benennung des Stadions am Bergweg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1

 20/002/2017
Ö 4.3.2
Anpassung der Eintrittspreise für das Waldbad Lohne

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1

 20/010/2017
Ö 4.3.3
Gebührenkalkulation für die Obdachlosenunterkunft "Hamberger Pickerweg 42" und 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Lohne

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

 22/004/2017
Ö 4.3.4
Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1

 20/006/2017
Ö 4.3.5
Jahresabschluss 2015 der Stadt Lohne, Entlastungserteilung, Verwendung des Jahresergebnisses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 1

 20/008/2017
Ö 5
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 5.1
Antrag der SPD-Fraktion: Berichte des Amtsleiters

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 22, Enthaltungen: 3

 
Ö 5.2
Antrag der SPD-Fraktion: Kinderkulturkalender 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

 
Ö 5.3
Geplante Wohnungen an der Von-Dorgelo-Straße
 
Ö 5.4
Prüfbericht des Landesrechnungshofes
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde