SessionNet | RAT - 12.06.2019 - 17:00-19:08 Uhr

Sitzung

RAT/013/2019

Gremium

RAT

Raum

Ratssaal 128

Datum

12.06.2019

Zeit

17:00-19:08 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 06.03.2019 Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 31
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
Ö 4	Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
Ö 4.1	Vorschläge des Verwaltungsausschusses
Ö 4.1.1	Bildung eines Gremiums für den Vorschlag zur Verleihung des Nieberding-Schildes im Jahre 2019 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 2
Ö 4.2	Empfehlungen des Bauausschusses
Ö 4.2.1	Bebauungsplan Nr. 180 für den Bereich zwischen „Josefstraße und Zur Freilichtbühne" a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 13a i. V. m. § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB vorgetragenen Anregungen b) Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3	61/012/2019	Vorlage
Ö 4.2.2	Straßenbenennung für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 146 B "Westlich der Jägerstraße" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1	60/019/2019	Vorlage
Ö 4.3	Empfehlungen des Finanzausschusses
Ö 4.3.1	Erweiterung des Industriemuseums Lohne - Zuschussantrag der Stiftung IndustrieMuseum Lohne Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2	20/017/2019	Vorlage
Ö 4.3.2	Antrag des Schützenvereins Lohne e. V. auf Bezuschussung des elektronischen Umbaues der Schießstände 1 - 4 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31	20/022/2019	Vorlage
Ö 4.3.3	Neufassung der Kriterien für die Vergabe städtischer Wohnbaugrundstücke Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4	23/008/2019	Vorlage Vergabekriterien
Ö 4.3.4	Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31	20/015/2019	Vorlage
Ö 4.3.5	Überörtliche Prüfung durch den Nds. Landesrechnungshof - Personaleinsatz in den Aufgabenbereichen Personalservice, Kämmerei und Kasse Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/027/2019	Vorlage
Ö 5	Anträge, Anfragen und Anregungen
Ö 5.1	Anfrage des Ratsherrn Pohlmann hinsichtlich der Verlagerung des Famila-Marktes
Ö 6	Einwohnerfragestunde