Sitzung
RAT/018/2013
Gremium
RAT
Raum
Ratssaal 128
Datum
18.09.2013
Zeit
17:03-19:42 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 26.06.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 4
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1.1
Überörtliche Prüfung des Aufgabenbereiches Kommunales Forderungsmanagement - Vollstreckung von Geldforderungen - durch den Nds. Landesrechnungshof

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 20/071/2013
Ö 4.1.2
Erneuerung der Fahrbahn, Gehwege, Parkbuchten, Straßenbeleuchtung und Straßenentwässerung der Marienstraße von der Franziskusstraße bis zum Bittgang hier: Abschnittsbildung für die Berechnung der Straßenausbaubeiträge

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1

 
Ö 4.2
Empfehlungen des Bauausschusses
 
Ö 4.2.1
Satzung zur Aufhebung von Baugestaltungssatzungen für die Bebauungspläne Nr. 5, 7b, 7d, 11, 13, 14, 15, 16, 19, 22, 25, 26, 27 und 29
Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 61/035/2013
Ö 4.2.2
Bebauungsplan Nr. 20 J für den Bereich Kreuzstraße
a) Beratung der während der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen,
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 
Ö 4.3
Empfehlungen des Finanzausschusses
 
Ö 4.3.1
Jahresabschluss 2012, Entlastungserteilung, Verwendung des Jahresergebnisses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 20/070/2013
Ö 4.3.2
Angebot der EWE AG zur kommunalen Beteiligung an der EWE Netz GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 9

 20/072/2013
Ö 4.3.3
Beratung des 1. Nachtragshaushaltes für das Jahr 2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 9, Enthaltungen: 1

 20/074/2013
Ö 4.3.4
Flächenagentur GmbH im Städtequartett Damme, Diepholz, Lohne, Vechta hier: Jahresabschluss 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 23/104/2013
Ö 5
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 5.1
Antrag der SPD-Fraktion betr. Entwicklung eines Konzeptes zum sozialen Wohnen (Anlage)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 
Ö 5.2
Anfrage der Ratsgruppe Lohner betr. Anzahl der Parkplätze für die Marktgalerie (Anlage)
 
Ö 5.3
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Lärmschutzgutachten, Erlebnisgastronomie und veränderter Architektur für die Marktgalerie
 
Ö 5.4
Haushaltsmäßige Auswirkung des Grundstücksverkaufes für die Marktgalerie
 
Ö 5.5
Rückzahlung von Kreisumlageanteilen
 
Ö 5.6
Bau der Soccer-Anlage im Schulzentrum
 
Ö 5.7
Ablösung von Parkplätzen in der Innenstadt
 
Ö 5.8
Bericht des Partnerschaftsbeauftragten
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde