Sitzung
RAT/010/2009
Gremium
RAT
Raum
Ratssaal 128
Datum
16.12.2009
Zeit
17:06-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der ordnungsgemäßen Ladung und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift von der Sitzung am 24.09.2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 4
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.2
Empfehlungen des Bauausschusses
 
Ö 4.2.1
Bebauungsplan Nr. 80/I - 1. Änderung für das Gebiet "Nördlich der L 845 (Dinklager Straße) und südlich des Geh- und Radweges (ehem. Bahnlinie Lohne-Dinklage)"
a) Beratung der während der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit gem. § 13 Abs. 1 Nr. 2 BauGB sowie der berührten Träger öffentlicher Belange gem. § 13 Abs. 1 Nr. 3 BauGB vorgetragenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 61/131/2009
Ö 4.2.2
1. 61. Änderung des Flächennutzungsplanes ´80 der Stadt Lohne, 2. Bebauungsplan Nr. 137 "Sondergebiet Technologie-Zentrum Biogas, Langweger Straße" der Stadt Lohne;
a) Beratung der während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung Träger öffentlicher Belange abgegebenen Stellungnahmen,
b) Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 12

 6/055/2009
Ö 4.2.3
Bebauungsplan Nr. 87 - 1. Änderung für den "Bereich südlich Vulhopsweg" mit örtlichen Bauvorschriften der Stadt Lohne
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3(2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (2) BauGB vorgetragenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 61/146/2009
Ö 4.2.4
Bebauungsplan Nr. 34 - 2. Änderung für den Bereich "Landwehrstraße / An der Wehr" mit örtlichen Bauvorschriften der Stadt Lohne
a) Beratung der während der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der erneuten Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 61/147/2009
Ö 4.2.5
Bebauungsplan Nr. 20 C - 4. Änderung - für den Bereich "Ecke Lindenstraße / Schellohner Weg" der Stadt Lohne
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1

 61/148/2009
Ö 4.2.6
Bebauungsplan Nr. 132 "Südlich Brägeler Straße, Ecke Eschstraße";
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 61/150/2009
Ö 4.3
Empfehlungen des Finanzausschusses
 
Ö 4.3.1
Entgegennahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen (Sponsoring)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 AV/009/2009
Ö 4.3.2
Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 7

 20/053/2009
Ö 4.3.3
Gebührenbedarfsberechnung für die öffentliche Einrichtung "Straßenreinigung" für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 22/004/2009
Ö 4.3.4
Betriebsergebnis 2008 der öffentlichen Einrichtung "Straßenreinigung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 22/005/2009
Ö 5
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 5.1
Technologie-Zentrum an der Langweger Straße
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6.1
Planungskosten Envitec
 
Ö 6.2
Katastrophenbekämpfung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 2.1
Wünsche zum Weihnachtsfest und Jahreswechsel