Sitzung
RAT/015/2019
Gremium
RAT
Raum
Ratssaal 128
Datum
11.12.2019
Zeit
16:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 23.10.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 4
Unterrichtung des Rates über Änderungen im Vorsitz der Ratsgruppe LOHNER - DIE LINKE

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 10/026/2019
Ö 5
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 5.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
Ö 5.1.1
Satzung über die Nutzung und Bepflanzung des Lebensereigniswaldes der Stadt Lohne

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 10/017/2019
Ö 5.1.2
Entgegennahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 1

 
Ö 5.2
Empfehlungen des Bauausschusses
 
Ö 5.2.1
Straßenbenennung für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 54 E "Südlich Nachtigallenweg"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1

 60/029/2019
Ö 5.2.2
Bebauungsplan Nr. 17D für den Bereich „Hövemanns Wiesen“
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 5, Enthaltungen: 7

 61/039/2019
Ö 5.2.3
30. Änderung des Flächennutzungsplans ’80 und Bebauungsplan Nr. 102 für den Bereich Wicheler Flur / Brägeler Pickerweg mit örtlichen Bauvorschriften
a) Beratung der während der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs.2 BauGB und der erneuten Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen
b) Feststellungs- bzw. Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 61/040/2019
Ö 5.2.4
Bebauungsplan Nr. 107 – 2. Änderung für den Bereich „Nördlich Brettberger Weg"
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 13a i. V. m. § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB vorgetragenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 61/036/2019
Ö 5.3
Empfehlungen des Finanzausschusses
 
Ö 5.3.1
Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 11

 20/048/2019
Ö 5.3.2
Zuschuss an den Reit- und Fahrverein Lohne e. V. für Sanierungsmaßnahmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 1

 20/046/2019
Ö 5.3.3
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Jahres 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 1

 20/030/2019
Ö 5.3.4
Antrag der SPD-Fraktion gem. § 56 NKomVG auf Prüfung von Flächen für die GeWoBau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 23/052/2019
Ö 5.3.5
Verlängerung Förderrichtlinie Jung kauft Alt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 23/032/2019
Ö 5.3.6
Verkauf einer Teilfläche im Innenhof Küstermeyerstraße / Neuer Markt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 23/050/2019
Ö 5.3.7
Verkauf einer Garten- und Nebenfläche am Burgweg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1

 23/051/2019
Ö 6
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6.1
Antrag des Ratsherrn Pohlmann betr. Standortsuche Nahversorger westlich der Bahnlinie (Anlage)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 1

 
Ö 6.2
Petition betr. Bürgermeisterwahl 2019
 
Ö 6.3
Vorfälle gegen Mitglieder des Rates
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7.1
Haushaltsansatz für Klimaschutz
 
Ö 7.2
Erhalt der Umwelt
 
Ö 7.3
Küstermeyerhof
 
Ö 7.4
Baumaßnahmen im Bereich Hövemanns Wiesen
 
Ö 7.5
Bedarf an Verkaufsflächen
 
Ö 7.6
Anregung, die Öffentlichkeit über das Abstimmungsverhalten der Ratsmitglieder zu informieren