Sitzung
UBS/022/2023
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Bau und Stadtentwicklung
Raum
Ratssaal 128
Datum
10.10.2023
Zeit
17:01-20:22 Uhr

Beginn 17:01 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 26.09.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3
Bebauungsplan Nr. 12/XII für den Bereich zwischen „Rixheimer Platz, Kirchplatz, Kirchweg, Brinkstraße und Bachstraße“
Vorstellung der Planung des Begegnungszentrums

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 61/031/2023
Ö 4
88. Änderung des Flächennutzungsplanes `80 der Stadt Lohne "Windenergie";
Vorstellung des Standortkonzeptes Windenergie

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 61/032/2023
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 146 C für den Bereich "nördlich der Pariser Straße / westlich der Jägerstraße";
a) Beratung der während der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB vorgetragenen Anregungen
b) Öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 61/033/2023
Ö 6
92. Änderung des Flächennutzungsplanes `80 und Bebauungsplan Nr. 146D für den Bereich "nördlich der Mülhausener Straße / östlich der Bakumer Straße (L 848)";
a) Beratung der während der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB vorgetragenen Anregungen
b) Öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 61/034/2023
Ö 7
Vorstellung des Bauprogramms 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 66/028/2023
Ö 8
Antrag der Gruppe SPD–Bündnis 90/Die Grünen gemäß § 56 NKomVG vom 26.07.2023: Erhebung zum "Modal-Split" für den Bereich der Stadt Lohne

Beschluss: bei Stimmengleichheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 6/011/2023/1
Ö 9
Antrag der CDU-Fraktion gem. § 56 NKomVG auf Einrichtung eines Cityringes als Einbahnstraßenring

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 60/021/2023
Ö 10
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 10.1
Klimaschutzmaßnahmen - Statusbericht 30.09.2023
 
Ö 10.2
Starkregenanalyse für den Bereich Lohne