Sitzung
RAT/013/2023
Gremium
RAT
Raum
Ratssaal 128
Datum
16.08.2023
Zeit
16:01-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:01 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 28.06.2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 
Ö 3
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 3.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
Ö 3.1.1
Finanzielle Beteiligung der Stadt Lohne an den Kosten für den Umbau des Kindergartens St. Michael

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 13, Enthaltungen: 2

 20/022/2023
Ö 3.1.2
Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 76 – 10. Änderung „Vechtaer Straße (L845) / Wicheler Flur“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 61/028/2023
Ö 4
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 4.1
Antrag der Gruppe SPD–Bündnis 90/Die Grünen gemäß § 56 NKomVG: Erstellung eines Umsetzungsplanes zur Klimafolgenanpassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 6/010/2023
Ö 4.2
Antrag der Gruppe SPD–Bündnis 90/Die Grünen gemäß § 56 NKomVG: Erhebung zum "Modal-Split" für den Bereich der Stadt Lohne

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2

 6/011/2023
Ö 4.3
Anfrage der Fraktion BI ProWald: Mängelmelder der Stadt Lohne
 
Ö 4.4
Anfrage der Fraktion BI ProWald: Förderung von Balkonkraftwerken
 
Ö 4.5
Anfrage der Fraktion BI ProWald: Auslastung der Parkhäuser der Stadt Lohne
 
Ö 4.6
Anfrage der SPD-Fraktion: Sachstand „Familienfreundlicher Spielplatz“
 
Ö 4.7
Anfrage der SPD-Fraktion: Sachstand „Fortschreibung Radverkehrskonzept“
 
Ö 4.8
Anfrage der SPD-Fraktion: Sachstand „Neubau eines offenen Gemeinde- und Begegnungszentrums“
 
Ö 4.9
Anfrage der SPD-Fraktion: Sachstand „Nutzungskonzept von-Galen-Schule“
 
Ö 4.10
Anfrage: Öffentlichkeit von Dokumenten im Ratsinformationssystem
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:53 Uhr
N 1
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
N 1.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
N 2
Anträge, Anfragen und Anregungen