Sitzung
UBS/026/2024
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Bau und Stadtentwicklung
Raum
Ratssaal 128
Datum
09.04.2024
Zeit
17:01-20:30 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 27.02.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3
Umbau und Erweiterung Stegemannschule, Toppstraße 5, 49393 Lohne;
Vorstellung der Planung und der aktuellen Kosten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 65/015/2023/1
Ö 4
Sachstandsbericht Bürger-Klimapark Lohne

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 6/002/2024
Ö 5
Antrag der UBG-Fraktion gem. § 56 NKomVG; Machbarkeitsstudie zum Thema Sharing-Mobility durch ein Planungsbüro

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 13, Enthaltungen: 0

 6/007/2022/2
Ö 6
96. Änderung des Flächennutzungsplans ´80 und den vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. XIII "Sondergebiet Freiflächen-Photovoltaik nördlich des Bruchweges";
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 61/008/2024
Ö 7
97. Änderung des Flächennutzungsplanes ´80 und vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 20 für den Bereich "Landwirtschaftliche Hofstelle Zerhusener Str. 26"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 61/011/2024
Ö 8
Antrag des Wahlbündnisses BI ProWald Lohne zur Beratung und Änderung des Beschlussvorschlages der Vorlage Nr. 61/007/2024 vom 27.02.2024

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 13, Enthaltungen: 1

 61/009/2024
Ö 9
Antrag der CDU-Fraktion gem. § 56 NKomVG: Entlastung der Verkehrssituation am Knotenpunkt Dinklager Straße / Langweger Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 66/007/2024
Ö 10
Antrag der UBG-Fraktion Lohne gem. § 56 NKomVG: Beleuchtung eines Teilabschnittes des Radweges Lohne – Dinklage (alte Bahntrasse)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4, Enthaltungen: 0

 66/016/2023/1
Ö 11
Antrag der Gruppe SPD-Bündnis 90/Die Grünen gem. §56 NKomVG: Prüfung der Verwendung von Solarpflaster im Rahmen des Gestaltungskonzeptes Innenstadt und bei anderen zukünftigen Gestaltungsvorhaben

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8, Enthaltungen: 0

 6/003/2024
Ö 12
Antrag der Gruppe SPD-Bündnis 90/Die Grünen gem. §56 NKomVG: Untersuchung der Machbarkeit einer Wärme- und unterstützenden Stromversorgung des Waldbades durch ein mobiles Blockheizkraftwerk unter Verwendung von Bio-LNG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 6/004/2024
Ö 13
Antrag der Gruppe SPD-Bündnis 90/Die Grünen gem. §56 NKomVG: Behandlung des Themas "Prüfung von Energieeinsparpotentialen im Waldbad"
 6/005/2024
Ö 14
Mitteilung zum Bauvorhaben; Umnutzung eines Getränkemarktes zum Baumarkt und Errichtung einer Lagerstätte für Güter, Hackstedtsweg 2

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 65/012/2024
Ö 15
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 15.1
Baumfällungen Siekmannstraße
 
Ö 15.2
Fällung An der Kirchenziegelei
 
Ö 15.3
Haus Uptmoor Einfriedung
 
Ö 15.4
Anfrage SPD/Bündnis 90 - Die Grünen zum Thema "Gestaltungskonzept Innenstadt"
 
Ö 15.5
Schwarzdeckensanierung Am Sillbruch
 
Ö 15.6
Bauvorhaben Dinklager Landstraße 39
 
Ö 15.7
LKW-Verkehr in der Eschstraße